Schlagwort

Robert Habeck

Stefan Braun, Horand Knaup
Analyse

Die Ampel, das Klima und die Frage der Courage

Es brauchte im Jahr 2019 zweifellos einigen politischen Willen, das Klimaschutzgesetz zu verabschieden. Dann kamen Corona, der Regierungswechsel und der Ukraine-Krieg. Mit all seinen Folgen. Deshalb kann es nicht verwundern, dass die Ampel erst jetzt zum Kern ihres Problems vordringt: Wie viel Mut für den großen Umbau hat sie? Das Psychogramm von drei Parteien, die zusammen eine Koalition bilden – und aus guten Gründen große Schmerzen haben.

Von Stefan Braun

Stefan Braun, Till Hoppe
Analyse

Grüner Zorn und gelbe Genugtuung

Die Liberalen wissen nicht, was sich in der EU gehört? Das ist dann doch eher ein Trugschluss. Die FDP blockiert in Brüssel und freut sich in Berlin – und das alles mit Absicht. Über eine Ampelpartei, die im Augenblick zuerst an sich selbst denkt.

Von Stefan Braun

The Hoegh Esperanza an FSRU ship, arrives to dock at the new LNG terminal in Wilhelmshaven, Germany, 15 December 2022.(Bild:  EPA-EFE/DAVID HECKER)
Analyse

Neue LNG-Berechnung lässt Fragen offen

Mit sieben schwimmenden und einem festen LNG-Terminal wäre die deutsche Gasversorgung in allen denkbaren Szenarien gesichert. Das ist das Ergebnis einer EWI-Studie im Auftrag des BMWK, die Table.Media vorliegt. Für die bisherigen, sehr viel weitergehenden Planungen gibt es damit keinen Bedarf. Ob auch weniger Terminals genügen würden, hat die Studie nicht explizit analysiert; die Ergebnisse legen aber nahe, dass das der Fall wäre.

Von Malte Kreutzfeldt

Analyse

Höhere Wärmepumpen-Zuschüsse sollen Gasheizungsverbot erleichtern

Das Gasheizungsverbot ab 2024 ist längst vereinbart, doch der Gesetzentwurf lässt auf sich warten. Denn auch innerhalb der Ampel-Koalition gibt es inzwischen Vorbehalte gegen den Plan. Um den Kritikern entgegenzukommen, hat Wirtschaftsminister Robert Habeck jetzt höhere Zuschüsse für Wärmepumpen angekündigt.

Von Malte Kreutzfeldt

Stefan Braun, Malte Kreutzfeldt, Horand Knaup
Analyse

„Das ist sehr grundsätzlich und keine Kleinigkeit“

Ein Briefwechsel zwischen Wirtschafts- und Finanzminister sorgt für neue Spannungen innerhalb der Regierung. Es geht um sehr grundsätzliche Fragen – nicht zuletzt um Fragen, die im Koalitionsvertrag noch umschifft wurden.

Von Horand Knaup

(Bild: IMAGO/photothek)
Analyse

Ampel-Baustellen: Zögern, verzögern, verhandeln

Die Ampel hatte sich zum Start im Dezember 2021 versprochen, auf Parteitaktik und sachfremde Gegengeschäfte zu verzichten. Sie wollte Neues vorleben, auch was den politischen Stil angeht. 14 Monate später steckt das Bündnis in vielen Fragen fest. SPD und Grüne sagen: die FDP bremse. Aus der ist zu hören: Das habe gute Gründe.

Von Stefan Braun