Patrick Graichen spielt im Bundeswirtschaftsministerium eine Schlüsselrolle. Er ist Robert Habecks Mann für die Energiewende. Nun werden Zweifel an seiner Amtsführung laut. Eine Bestandsaufnahme.
Von Nico Beckert
90 und kein bisschen leise? So kann man das wohl sagen bei Gerhart Baum, dem früheren Bundesinnenminister und Tausendsassa der Liberalität. Im Interview fordert er eine raumgreifendere Definition von modernem Liberalismus, plädiert für eine Aufarbeitung von Niederlagen und zeigt seine große Sympathie für ein paar junge Liberale.
Von Stefan Braun
Es brauchte im Jahr 2019 zweifellos einigen politischen Willen, das Klimaschutzgesetz zu verabschieden. Dann kamen Corona, der Regierungswechsel und der Ukraine-Krieg. Mit all seinen Folgen. Deshalb kann es nicht verwundern, dass die Ampel erst jetzt zum Kern ihres Problems vordringt: Wie viel Mut für den großen Umbau hat sie? Das Psychogramm von drei Parteien, die zusammen eine Koalition bilden – und aus guten Gründen große Schmerzen haben.
Von Stefan Braun
Die Liberalen wissen nicht, was sich in der EU gehört? Das ist dann doch eher ein Trugschluss. Die FDP blockiert in Brüssel und freut sich in Berlin – und das alles mit Absicht. Über eine Ampelpartei, die im Augenblick zuerst an sich selbst denkt.
Von Stefan Braun
Der Politologe Karl-Rudolf Korte stellt den Ampel-Koalitionären überraschend gute Noten aus: Das multizentristische Ringen um Lösungen belebe die Demokratie nach den lähmenden GroKo-Zeiten.
Von Stefan Braun
Mit sieben schwimmenden und einem festen LNG-Terminal wäre die deutsche Gasversorgung in allen denkbaren Szenarien gesichert. Das ist das Ergebnis einer EWI-Studie im Auftrag des BMWK, die Table.Media vorliegt. Für die bisherigen, sehr viel weitergehenden Planungen gibt es damit keinen Bedarf. Ob auch weniger Terminals genügen würden, hat die Studie nicht explizit analysiert; die Ergebnisse legen aber nahe, dass das der Fall wäre.
Von Malte Kreutzfeldt
