Haushalt

Wie der Haushaltsausschuss das BMVg warten lässt

Zwei Beschaffungsvorhaben waren am Mittwoch nicht vom Haushaltsausschuss bewilligt worden. Der Änderungsvertrag für Essor müsste in der kommenden Sitzung bewilligt werden.

Von Gabriel Bub

MFR: Haushaltsausschuss einigt sich auf leichte Budgeterhöhung

Die Haushaltspolitiker des Europäischen Parlaments wollen eine Erhöhung des mehrjährigen Finanzrahmens auf 1,27 Prozent des Bruttoeinkommens. Ihre Verhandlungsmacht gegenüber den Mitgliedstaaten ist aber eingeschränkt.

Von János Allenbach-Ammann

Finanzen: Was die Berechnungen zum Sondervermögen für den KTF bedeuten

Wirtschaftsinstitute kritisieren die Verwendung der finanziellen Mittel aus dem Sondervermögen. Ob auch für Klima-Investitionen vorgesehenes Geld zweckentfremdet wurde, ist umstritten.

Von Malte Kreutzfeldt

Finanzen: Öffentlicher Haushalt klettert auf Rekordhoch

Mit einer „proaktiven Fiskalpolitik“ will Peking die Konjunktur in Schwung bringen. Der 15. Fünfjahresplan setzt auf eine Reihe von Instrumenten. Der öffentliche Haushalt klettert auf ein Rekordhoch.

Von Marcel Grzanna

Frankreichs Haushalt: Lecornu beweist Unabhängigkeit von Macron

Nach monatelangen, zähen Verhandlungen ist der französische Staatshaushalt am Montagabend endlich verabschiedet worden. Mit diesem Budget verschafft Premierminister Sébastien Lecornu Präsident Emmanuel Macron eine Phase politischer Stabilität – allerdings eine fragile.

Von Claire Stam

Frankreich: Lecornu will Haushalt ohne Abstimmung durchs Parlament bringen

Von Redaktion Table

Niedersachsen will Schüler mit kostenlosen Tablets ausstatten

Das Kultusministerium erfüllt ein Wahlversprechen und plant Tablets für alle ab Klasse 7. Die Opposition hält ein Digitalbudget für die bessere Lösung.

Von Kirstin von Elm

Thüringen: Doppelhaushalt 2026/27 setzt auf Kita-Moratorium und Lehrkräftegewinnung

Die Brombeer-Koalition setzt im Doppelhaushalt 2026/27 auf Unterrichtssicherung, Lehrkräftegewinnung und den Erhalt kleiner Kitas. So wird ein Kita-Moratorium verabschiedet und das duale Lehramt gestärkt.

Von Hannah Jäger

Haushaltsausschuss: Mittel für HTAD und NFDI für 2026 bleiben vorerst gesperrt

Ein Entsperrungsantrag hat den Ausschuss offenbar nicht mehr rechtzeitig erreicht. Dadurch wurden Mittel der Hightech-Agenda dieses Jahr nicht mehr freigegeben. Was die Folgen sind und wie das BMFTR reagiert.

Von Markus Weisskopf

MFR: Bundesländer pochen auf Einbindung

Die Bundesländer pochen auf Mitsprache bei der Verteilung der EU-Kohäsionsgelder. Verbündete finden sie in Europaparlament und Rat.

Von Till Hoppe