Haushalt • Table.Briefings

19.12.2025

Niedersachsen will Schüler mit kostenlosen Tablets ausstatten

Das Kultusministerium erfüllt ein Wahlversprechen und plant Tablets für alle ab Klasse 7. Die Opposition hält ein Digitalbudget für die bessere Lösung.

Von Kirstin von Elm

News | Bildungspolitik

19.12.2025

Thüringen: Doppelhaushalt 2026/27 setzt auf Kita-Moratorium und Lehrkräftegewinnung

Die Brombeer-Koalition setzt im Doppelhaushalt 2026/27 auf Unterrichtssicherung, Lehrkräftegewinnung und den Erhalt kleiner Kitas. So wird ein Kita-Moratorium verabschiedet und das duale Lehramt gestärkt.

Von Hannah Jäger

News | Haushalt

18.12.2025

Haushaltsausschuss: Mittel für HTAD und NFDI für 2026 bleiben vorerst gesperrt

Ein Entsperrungsantrag hat den Ausschuss offenbar nicht mehr rechtzeitig erreicht. Dadurch wurden Mittel der Hightech-Agenda dieses Jahr nicht mehr freigegeben. Was die Folgen sind und wie das BMFTR reagiert.

Von Markus Weisskopf

Florian Hassler (Bündnis 90/Die Grünen), Staatssekretär für politische Koordinierung und Europa im Staatsministerium Baden-Württemberg

News | EU-Haushalt

12.12.2025

MFR: Bundesländer pochen auf Einbindung

Die Bundesländer pochen auf Mitsprache bei der Verteilung der EU-Kohäsionsgelder. Verbündete finden sie in Europaparlament und Rat.

Von Till Hoppe

Dorothee Bär spricht bei der Haushaltsdebatte im Bundestag

Analyse | Hightech-Agenda

01.12.2025

In Bund und Ländern: Wie es mit der HTAD weitergeht

Etwa einen Monat nach dem Auftakt der Hightech-Agenda werden viele Akteure ungeduldig. Erwartet wird konkretes Regierungshandeln nach den vollmundigen Versprechen. GWK-Sitzung und Haushaltsdebatte lieferten zumindest erste Signale, aber auch weitere Kritik.

Von Tim Gabel

Table.Nachtisch | Finanzen

27.11.2025

Weshalb Brüssel bald ein Shutdown amerikanischer Art droht

Die Region Brüssel sitzt auf einem Schuldenberg, hat ein hohes Defizit, keine neue Regierung und keinen Haushalt für 2026. Zwei Banken wollen ihre Kreditlinien Ende des Jahres einstellen.

Von Stephan Israel

Ursula von der Leyen und Roberta Metsola im Gespräch

News | EU-Haushalt

07.11.2025

MFR: Krisensitzung zwischen von der Leyen und Metsola für Montag angesetzt

Am Montag treffen sich Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Parlamentspräsidentin Roberta Metsola und die dänische Ratspräsidentschaft, um eine Eskalation des Konflikts um den mehrjährigen Finanzrahmen der EU zu vermeiden.

Von János Allenbach-Ammann und Julia Dahm

EU-Haushaltskommissar Piotr Serafin bei einem Auftritt im Haushaltsausschuss des EU-Parlaments

Thema des Tages | MFR

06.11.2025

MFR: Aussprache zwischen Kommission und Parlament ergebnislos

Der Austausch von dem Haushaltskommissar und den Fraktionschefs über den MFR war „konstruktiv“, lieferte aber keine konkreten Ergebnisse. Das Parlament hält die Drohkulisse aufrecht.

Von János Allenbach-Ammann

Belgiens Premier Bart De Wever beim jüngsten EU-Gipfel.

Analyse | Belgien

06.11.2025

Budgetstreit: Belgiens Regierung steht auf der Kippe

Die rechtsliberale Koalition in Brüssel streitet über Einsparungen von zehn Milliarden Euro. Premier De Wever droht mit seinem Rücktritt – Belgien könnte in eine ähnliche Lage geraten wie der Nachbar Frankreich.

Von Eric Bonse

Analyse | Verteidigung

26.10.2025

Wie Frankreich seine Verteidigungspläne finanzieren könnte

2026 sollen aus der klammen französischen Staatskasse 57,1 Milliarden Euro in die Verteidigung fließen. Mittelfristig muss Paris noch mehr aufwenden, wenn es die Nato-Vorgaben erfüllen will. Fachleute stellen Pläne vor, wie das klappen könnte.

Von Gabriel Bub