Kein Spektakel und kein Rausch: Der FDP-Parteitag ist für die Spitze stabil und für die Partei stabilisierend verlaufen. Großen Überraschungen oder umjubelte Wahltriumphe blieben aus. Wir schauen auf die wichtigsten Resultate und ordnen sie ein.
Von Daniel Schmidthäussler
Die Sache ist für Deutschland peinlich: Weil Deutschland eine EU-Richtlinie zum Whistleblower-Schutz auch mehr als drei Jahre nach Erlass nicht umgesetzt hat, zahlt die Bundesregierung täglich 50 000 Euro Strafe. Der FDP-Politiker Stephan Thomae erklärt, warum das so ist – und was dagegen getan werden kann.
Von Stefan Braun
Die Grünen haben verloren und die FDP hat gewonnen? So einfach ist es nicht, erst recht nicht beim Klimaschutz, sagt jedenfalls Johannes Vogel. Der stellvertretende Parteichef und Erste PGF der Fraktion betont, dass es nicht mehr um das Ob gehe, nur noch um den richtigen Weg – und über den dürfe man in einer Demokratie streiten.
Von Stefan Braun
Während ihre Parteispitzen ein zerstrittenes Bild abgeben, ist die Stimmung zwischen den Klimaexpert*innen von Grünen und FDP gut. Trotz teilweise sehr unterschiedlicher Ansätze gehen Julia Verlinden und Lukas Köhler im Doppel-Interview des Berlin.Table davon aus, dass die Streitfragen bei Heizungen, Verbrennungsmotoren und Planungsbeschleunigung bald gelöst werden.
Von Malte Kreutzfeldt
Es brauchte im Jahr 2019 zweifellos einigen politischen Willen, das Klimaschutzgesetz zu verabschieden. Dann kamen Corona, der Regierungswechsel und der Ukraine-Krieg. Mit all seinen Folgen. Deshalb kann es nicht verwundern, dass die Ampel erst jetzt zum Kern ihres Problems vordringt: Wie viel Mut für den großen Umbau hat sie? Das Psychogramm von drei Parteien, die zusammen eine Koalition bilden – und aus guten Gründen große Schmerzen haben.
Von Stefan Braun
Die Liberalen wissen nicht, was sich in der EU gehört? Das ist dann doch eher ein Trugschluss. Die FDP blockiert in Brüssel und freut sich in Berlin – und das alles mit Absicht. Über eine Ampelpartei, die im Augenblick zuerst an sich selbst denkt.
Von Stefan Braun
Die FDP ist eine politische Partei in Deutschland, die für liberale Prinzipien wie individuelle Freiheit, Marktwirtschaft und internationale Zusammenarbeit steht. In Bezug auf China hat die FDP verschiedene Positionen und setzt sich für eine vertiefte politische, wirtschaftliche und kulturelle Zusammenarbeit ein.Auf China.Table finden Sie aktuelle Nachrichten, politische Standpunkte, Wirtschaftsanalysen und Informationen zum kulturellen Austausch zwischen der FDP und China.
