SPD-Verhandlungsführerin Carolin Wagner äußert sich im Gespräch mit Table.Media zum verfehlten Konsens beim WissZeitVG. Die FDP war demnach zu stur, die Grünen zu unentschieden. Wagners Hoffnungen liegen jetzt auf den Sachverständigen im parlamentarischen Prozess.
Von Tim Gabel
Die Koalition steckt über dem Streit um das GEG in einer schweren Krise – und mittendrin steht die FDP des Bundesfinanzministers. Wir fragen Christian Lindner, warum seine Partei blockiert, wie sie das Klima retten möchte und warum er keinen Nachfolger aufbaut.
Von Stefan Braun
Die Ampel ist an einem Scheideweg. Jetzt wird offenbar, wie sehr sich FDP und Grüne beim Kampf gegen den Klimawandel unterscheiden. Die Liberalen wollen nur das Ziel festlegen, was die Grünen misstrauisch macht. Die Grünen wollen den Weg dorthin festklopfen, was die FDP als Angriff aufs Wirtschaftsmodell erlebt. Und das Ganze unter einem Zeitdruck, den andere zu verantworten haben.
Von Stefan Braun
Gerhart Baum ist einer der großen Republikaner dieses Landes. Er war Abgeordneter, Staatssekretär, Bundesinnenminister; er erlebte den deutschen Herbst, reiste im Namen der Menschenrechte um die Welt und vermittelte die Vereinbarung Deutschlands mit den Hinterbliebenen des Olympia-Attentats 1972. Im Interview erzählt Baum von seinem liberalen Herz, seiner Sehnsucht nach dem anderen Russland und dem Willen, die junge Generation zu mobilisieren.
Von Stefan Braun
Das Werbeverbot für ungesunde Lebensmittel für Kinder liegt auf Eis. Hauptblockierer sind die Rundfunkkommission der Länder und die FDP. In Teilen der SPD hat Cem Özdemirs Gesetzesvorhaben dagegen durchaus Fürsprecher.
Von Annette Bruhns
Das Werbeverbot für ungesunde Lebensmittel für Kinder liegt auf Eis. Hauptblockierer sind die Rundfunkkommission der Länder und die FDP. In Teilen der SPD hat Cem Özdemirs Gesetzesvorhaben dagegen durchaus Fürsprecher.
Von Redaktion Table
96 von 705 Sitzen im Europaparlament stehen Kandidaten aus Deutschland zu. Die Nervosität unter den deutschen Europaabgeordneten steigt – auch weil prominente Bundespolitiker nach Straßburg wechseln wollen.
Von Markus Grabitz