Koa-Ausschuss: Druck groß, Hürden hoch
Ob und in welcher Form es noch in diesem Jahr zu einem Abschluss des Haushalts 2024 kommt, ist weiterhin offen. Die Ampelparteien haben unterschiedliche Erwartungen.
Von Daniel Schmidthäussler
Ob und in welcher Form es noch in diesem Jahr zu einem Abschluss des Haushalts 2024 kommt, ist weiterhin offen. Die Ampelparteien haben unterschiedliche Erwartungen.
Von Daniel Schmidthäussler
Seit Monaten tut sich wenig in den Gesprächen zwischen BMBF und Ländern um den Nachfolger des 6,5 Milliarden schweren Digitalpakts Schule. Hinter den Kulissen zeigt man sich pessimistisch. Hat Karlsruhe dem Pakt den Todesstoß versetzt?
Von
Gerhart Baum liebt seine FDP - und leidet mit ihr. Also verteidigt er sie in schwerer Lage und wünscht sich zugleich eine neue Strategie, um in der Innen- wie der Außenpolitik Liberalität und Freiheit wieder als etwas verlockendes zu erleben.
Von Experts Table.Briefings
The state party conference of the Social Democrats in Saarland nominated Christian Petry for first place on the state list for the European elections on Saturday. The financial politician is currently the European policy spokesman for the SPD parliamentary group in the Bundestag. The FDP in Bremen elected Celine Eberhardt as its top candidate.
Von Manuel Berkel
Die Sozialdemokraten im Saarland haben Christian Petry für Platz eins der Landesliste für die Europawahl nominiert. Die FDP in Bremen wählte Celine Eberhardt als Spitzenkandidatin.
Von Manuel Berkel
Die pauschale Aussage von Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger zu chinesischen Forschenden ist eine Grenzüberschreitung. Sie widerspricht dem Grundgesetz, nach dem niemand aufgrund seiner Herkunft diskriminiert werden darf.
Von Experts Table.Briefings
Die Umfragen sind miserabel, die Zweifel bei den Partnern riesig und die Stimmungslage an der Basis komplex – das ist die Ausgangslage für die FDP zum Start in die zweite Hälfte der Legislatur. Doch trotz aller Krisenzeichen: Die Partei ist nicht zerstritten.
Von Stefan Braun
Die Bundestagsfraktion der FDP hat ein Positionspapier zum Lehrermangel veröffentlicht. Ein Vorschlag für die Ausbildung von Lehrerinnen und Lehrern sticht heraus.
Von Holger Schleper
Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir möchte seinen Entwurf des Kinder-Lebensmittel-Werbegesetzes ins parlamentarische Gesetzgebungsverfahren einbringen. Die FDP hält dagegen, auch in der SPD fehlt es an Zuspruch.
Von Redaktion Table
Der 24-jährige Maximilian Gludau ist bau- und verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt und Mitglied im Landesvorstand.
Von Okan Bellikli