Das Verbrenner-Aus 2035 gerät ins Wanken. Die Kommission wird am Dienstag voraussichtlich vorschlagen, dass der CO₂-Ausstoß von Neuwagen im Jahr 2035 nur um 90 Prozent reduziert werden muss.
Von Markus Grabitz
Die Entscheidung fiel im zweiten Wahlgang: Niclas Herbst setzte sich mit 15 Stimmen gegen Christine Schneider durch. Sie bekam 13 Stimmen.
Von Markus Grabitz
Am heutigen Dienstagabend entscheidet die CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament über ihren neuen Co-Vorsitzenden. Die 29 Abgeordneten wählen eine Nachfolgerin oder einen Nachfolger von Daniel Caspary.
Von Markus Grabitz
Kommissionsvize Raffaele Fitto stellt klar, dass im nächsten mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) Gelder aus dem nationalen und regionalen Partnerschaftsplan (NRPP) im Wesentlichen von den Bundesländern verwaltet werden können.
Von Markus Grabitz
Für große Unternehmen wird die Anwendung des EU-Gesetzes für entwaldungsfreie Lieferketten noch einmal um zwölf Monate verschoben. Kleine Unternehmen bekommen einen Aufschub von 18 Monaten. Darauf haben sich Rat und Parlament geeinigt.
Von Markus Grabitz
Der VDA hat seine Positionen für die Regulierung der Nutzfahrzeuge formuliert. Die Überprüfung der CO₂-Flottengesetzgebung soll demnach „schnellstmöglich“ kommen, also nicht erst 2027.
Von Markus Grabitz
Sieben Wirtschaftsverbände pochen in einem Schreiben an die Bundesregierung auf den Koalitionsvertrag. Sie fordern, sich im Trilog zum Omnibus Nachhaltigkeit für Entlastungen für die Wirtschaft einzusetzen.
Von Markus Grabitz
Die 29 Mitglieder der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament wählen am 9. Dezember einen neuen Vorsitzenden. Intern wird noch versucht, eine Kampfkandidatur zu vermeiden.
Von Markus Grabitz
Der Umgang mit Kobalt kann zu Krebserkrankungen führen. Während die Industrie gegen die aus ihrer Sicht zu strengen Regeln protestiert, stimmte der Rat einem Vorschlag der Kommission zu.
Von Alex Veit
Keine sozialen Medien für Kinder und Jugendliche unter 13 Jahren, bis 16 nur mit Elternerlaubnis, eine App zur Alterskontrolle und bei schweren Verstößen persönliche Haftung für CEOs. Darauf einigte sich das EU-Parlament am Mittwoch in einer Abstimmung.
Von Malte Neumann
