Kinder und Jugendliche unter 13 Jahren sollen keinen Zugang mehr zu sozialen Medien, Video-Plattformen und KI-Tools erhalten. Im Alter von 13 bis 16 Jahren müssen zunächst die Eltern der Nutzung zustimmen. Dafür sprach sich eine große Mehrheit der Abgeordneten des EU-Parlaments am Mittwoch aus. Sie stimmten über einen Bericht ab, der Gefahren für Minderjährige im digitalen Raum behandelt.
Der Bericht sieht weitere rechtliche Verschärfungen für den Medienkonsum von Kindern und Jugendlichen vor. Verboten werden sollen suchtfördernde Mechanismen, die Plattformen wie Tiktok und Instagram anwenden. Nutzer sollen etwa nicht mehr endlos scrollen können, Videos nicht mehr automatisch abgespielt werden.
Auch die kommerzielle Ausbeutung von Minderjährigen soll eingedämmt werden. So soll es ihnen nicht mehr möglich sein, sich Spielgeld oder den Aufstieg auf ein höheres Level im Spiel zu kaufen. Dazu soll die Anwendung des Gesetzes über digitale Dienste auf Video-Plattformen ausgeweitet werden. Eingeschränkt werden sollen außerdem Influencer, die Produkte bewerben, die vor allem Kinder und Jugendliche ansprechen.
Um die Regulierungen durchzusetzen, soll eine EU-App zur Altersüberprüfung entwickelt werden. Auch die Plattformen sollen mehr Verantwortung übernehmen und ihre Produkte anpassen. Bei schwerwiegenden Verstößen gegen das Gesetz über digitale Dienste sollen deren Führungskräfte persönlich haften.
„Wir ziehen endlich eine klare Grenze“, kommentierte Christel Schaldemose, die Berichterstatterin und sozialdemokratische EU-Abgeordnete aus Dänemark, das Votum des EU-Parlaments. Sie sei stolz auf das Abstimmungsergebnis, die Zeit für Experimente auf Kosten von Minderjährigen sei vorüber. Für den Bericht stimmten 483 EU-Abgeordnete bei 92 Gegenstimmen und 86 Enthaltungen. Malte Neumann