Korrektur: Kein MPK-Beschluss zur EPBD
Korrektur einer Meldung vom 8. Dezember zur Gebäuderichtlinie EPBD. Die Ministerpräsidentenkonferenz hat keinen Beschluss zur EPBD gefasst.
Von Manuel Berkel
Korrektur einer Meldung vom 8. Dezember zur Gebäuderichtlinie EPBD. Die Ministerpräsidentenkonferenz hat keinen Beschluss zur EPBD gefasst.
Von Manuel Berkel
In einer Umfrage bei Chefs von Großunternehmen über die Reform des EU-Binnenmarkts schneiden die Regierungen von Mitgliedstaaten am schlechtesten ab. Auch beim Wettbewerbsfähigkeitsrat ging es um die Hürden des Binnenmarktes.
Von János Allenbach-Ammann
Im Vorfeld der neuen EU-Strategie für SMR-Reaktoren hat das für Brennstofftransporte zuständige Bundesamt davor gewarnt, nationale Sicherheitsstandards zu umgehen. Auf eine internationale Harmonisierung dringen große Atomkonzerne aus den USA.
Von Manuel Berkel
Ob Bezeichnungen wie Hamburger oder Schnitzel künftig für pflanzliche Produkte EU-weit verboten werden, könnte sich in dieser Woche entscheiden. Auch um die Vertragspflicht für landwirtschaftliche Produkte geht es in den Verhandlungen.
Von Julia Dahm
Wegen Verstößen gegen den Digital Services Act soll die Plattform X eine Strafe von 120 Millionen Euro bezahlen. Die Untersuchung gegen Tiktok stellt die EU-Kommission dagegen nach Zusagen der Plattform ein.
Von Corinna Visser
Am Mittwoch will die EU-Kommission den nächsten Omnibus vorstellen. Es geht um Umweltschutzauflagen. Einem Entwurf zufolge sollen durch deren Abschwächung eine Milliarde Euro jährlich eingespart werden.
Von Lukas Knigge
Die Mitgliedstaaten haben neue Schlussfolgerungen zur Stärkung der digitalen Wettbewerbsfähigkeit verabschiedet. Deutschland drängt dabei auf mehr Ambitionen und klarere Regeln bei der Daten- und KI-Nutzung.
Von Corinna Visser
Kommissionsvize Raffaele Fitto stellt klar, dass im nächsten mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) Gelder aus dem nationalen und regionalen Partnerschaftsplan (NRPP) im Wesentlichen von den Bundesländern verwaltet werden können.
Von Markus Grabitz
Die Kommission verschiebt die Vorlage von zwei wichtigen Gesetzgebungsvorschlägen. Das Automotive-Paket soll nun eine Woche später kommen. Der Industrial Accelerator kommt erst Ende Januar.
Von Markus Grabitz