Zwei Deutsche Blogger verbreiten seit Jahren falsche Informationen über Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine. Jetzt bekommen sie es mit der EU zu tun und werden sanktioniert.
Von Redaktion Table
Der Grünen-Politiker will erneut Vorsitzender des Europaausschusses im Bundestag werden. Im Interview fordert er schärfere Sanktionen gegen russisches Öl, mehr Mut vom neuen Bundeskanzler und neue EU-Ausgabenprogramme für Verteidigung und Infrastruktur.
Von Till Hoppe
Die EU-Kommission will mit Omnibus-Gesetzen für weniger Bürokratie sorgen – doch bisher bleibt der Effekt überschaubar. Eurochambres-Präsident Vladimír Dlouhý warnt: Ohne mutige Vereinfachung droht dem Wirtschaftsstandort langfristiger Schaden.
Von Experts Table.Briefings
Der bisherige Ministerpräsident Luís Montenegro von den Christdemokraten konnte seinen Stimmenanteil zwar ausbauen. Doch weder links noch rechts von seiner Partei gibt es Verbündete, um wiedergewählt zu werden. Und die Rechtsradikalen von Chega könnten Gefallen finden an der Opposition.
Von Isabel Cuesta Camacho
Die wirtschaftlichen Aussichten sind laut den neusten Kommissionsprognosen düster. Das deutsche Infrastrukturpaket dürfte das Wachstum aber erheblich ankurbeln.
Von
Gastgeber Keir Starmer sprach von einer „neuen Ära“, Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen von einer „historischen“ Vereinbarung: Die EU und Großbritannien wollen einige Brexit-Hürden abbauen und den Weg für eine engere Verteidigungs- und Sicherheitspartnerschaft frei machen.
Von Stephan Israel
Das gesellschaftliche Transformationspotenzial von Künstlicher Intelligenz ist gewaltig. Darum muss es eine öffentliche Alternative zu privaten Modellen geben, die auf gemeinsame gesellschaftliche Ziele ausgerichtet werden, schreiben Felix Sieker und Alek Tarkowski.
Von Experts Table.Briefings
Das EU-Parlament und der Rat haben sich auf eine schrittweise Einführung der digitalisierten Speicherung von Reisenden aus Drittländern geeinigt. Das betrifft Reisende mit Kurzzeitvisum oder Kurzaufenthalt ohne Visum. Mitgliedstaaten müssen das System innerhalb von einem halben Jahr in Betrieb nehmen.
Von Marion Bergermann
Auf ihm ruhten die Hoffnungen der „Pro-Europäer“: Nicușor Dan, als Kind gewann er Mathe-Olympiaden. 2020 wurde er als Unabhängiger Bürgermeister von Bukarest. Als Präsident will er die Korruption bekämpfen.
Von Frank Stier
