Krankenhausreform: Kassen wollen nicht zahlen
Bund und Länder ringen seit Monaten um eine Neuaufstellung der Kliniken in Deutschland. Die Krankenkassen sollen sich an der Finanzierung beteiligen – doch das lehnen sie ab.
Von Annette Bruhns
Bund und Länder ringen seit Monaten um eine Neuaufstellung der Kliniken in Deutschland. Die Krankenkassen sollen sich an der Finanzierung beteiligen – doch das lehnen sie ab.
Von Annette Bruhns
Der Auto-Experte Ferdinand Dudenhöffer findet ein stärkeres Engagement von VW in China sinnvoll. „Ohne den chinesischen Markt ist man nicht mehr im Autogeschäft“, sagte der Branchenkenner Table.Media.
Von Felix Lee
Teil der Ernährungsstrategie des Ministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) ist auch ein Daten-Monitoring. Dadurch soll das Thema Ernährungsarmut in den Fokus gerückt werden.
Von Okan Bellikli
Die Gesetzgebung soll für Richterinnen und Richter, die eine extremistische Haltung haben, verschäft werden. Fristen sollen angepasst werden. Der Anstoß dazu kommt von einer Justizministerin aus Sachsen.
Von Franziska Klemenz
Nachdem sich die Linksfraktion im Dezember auflöste, sollte ein Abgeordneter der Partei aus einem Kontrollgremium ausgeschlossen werden. Er reicht dagegen nun Klage ein.
Von Daniel Schmidthäussler
An einem Gesetzesentwurf von Gesundheitsminister Karl Lauterbach zu Erstattungsbeträgen gibt es Kritik. Nun meldet sich auch der Gemeinsame Bundesausschuss zu Wort.
Von Annette Bruhns
Eine aktuelle Studie zur Arbeitsbelastung zeigt: Der Großteil der Berliner Lehrkräfte möchte gern mehr digitale Elemente im Unterricht. Die Rahmenbedingungen machen das aber vielerorts schwer möglich. Das fängt schon bei den Dienstgeräten an.
Von Holger Schleper
Regierungsparteien schreiben Gesetze oder verabschieden den Haushalt. Dass Forschungspolitiker der Ampel einen Antrag schreiben, kommt in dieser Legislatur erst zum zweiten Mal vor. Der Grund: Die Berichterstatter sind unzufrieden mit der Außenwissenschaftspolitik ihrer eigenen Regierung.
Von Tim Gabel
Der Flugsektor soll klimaneutral werden. Allerdings trifft die Produktion von klimafreundlichem Treibstoff in Deutschland auf große finanzielle und technische Probleme. Im Bundeshaushalt wurden gerade fast drei Milliarden Euro dafür gestrichen.
Von Leonie Sontheimer
Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir muss Kritik an seinem Tierschutzgesetz einstecken. Ein Versprechen aus dem Koalitionsvertrag hätte er noch nicht eingelöst. Das kritisieren Tier- und Verbraucherschützer in einem offenen Brief.
Von Henrike Schirmacher