Bettina Stark-Watzinger reicht ebenso wie die anderen FDP-Minister ihren Rücktritt ein. Was der Bruch der Ampel für die noch ausstehenden Vorhaben in der Forschungspolitik bedeutet.
Von Nicola Kuhrt
Austritt, Vertrauensfrage, Rauswurf – es gibt drei Szenarien, wie die Ampel-Koalition vorzeitig ihr Ende finden könnte. In den Parteizentralen werden sie längst durchdekliniert. Verbunden mit der Abwägung, welchen Nutzen und Schaden ein Koalitionsbruch mit sich bringen könnte.
Von Stefan Braun
Die Initiative #StarkeFDP will per Mitgliederentscheid den Ampel-Austritt erzwingen. Vom notwendigen Quorum an Unterschriften ist sie allerdings noch weit entfernt. Die Parteiführung ist trotzdem in Habachtstellung.
Von Maximilian Stascheit
Neben den sichtbaren Veränderungen auf den Spitzenpositionen werden im BMBF FDP-Parteifreunde auch auf Versorgungsposten gebracht. Dabei hat das letzte Amtsjahr der Ministerin gerade erst begonnen.
Von Markus Weisskopf
Den Ampelpartnern ist überdeutlich anzumerken, dass der Wahlkampf begonnen hat. Sie machen nicht mehr das Bestmögliche, sondern das Notwendige. In den Vordergrund ist längst etwas anderes gerückt: Das Vermessen der politischen Lage und und das Ringen um Autorität.
Von Stefan Braun
Neuer Ampel-Streit könnte drohen: Volker Wissing fordert von Steffi Lemke die Überarbeitung der nationalen Beimischungsquote von strombasiertem Treibstoff. Die Umweltministerin hält an der noch von der Vorgängerregierung beschlossenen Regelung fest.
Von Michael Bröcker
FDP-Chef Christian Lindner will als Spitzenkandidat der Partei in die Bundestagswahl 2025 gehen. Die Programmatik sei nicht das Problem der Partei, sondern die Ampel. Ein vorzeitiges Scheitern der Bundesregierung will der Bundesfinanzminister nicht ausschließen.
Von Michael Bröcker
In der FDP herrscht Endzeitstimmung wie im Jahre 2013, beobachtet Ministerialdirigent Boris Petschulat. Die Partei könne nur wieder an Profil gewinnen, indem sie das Ampel-Bündnis bis Jahresende verlässt. Nur so habe die FDP eine Chance, im nächsten Bundestag vertreten zu sein.
Von Experts Table.Briefings
Nach drei verlorenen Landtagswahlen diskutiert die FDP-Führung über den Fortbestand der Koalition. Die kritischen Stimmen werden parteiintern immer lauter – öffentlich bleibt der Parteichef zweideutig.
Von Michael Bröcker
Lange hielt die FDP unbeirrt an ihrem Kurs fest. Doch nach den verheerenden Landtagswahlergebnissen wachsen die Zweifel, ob die Partei wirklich noch ein Jahr in der Ampel-Koalition verharren soll.
Von Maximilian Stascheit
Die FDP ist eine politische Partei in Deutschland, die für liberale Prinzipien wie individuelle Freiheit, Marktwirtschaft und internationale Zusammenarbeit steht. In Bezug auf China hat die FDP verschiedene Positionen und setzt sich für eine vertiefte politische, wirtschaftliche und kulturelle Zusammenarbeit ein.Auf China.Table finden Sie aktuelle Nachrichten, politische Standpunkte, Wirtschaftsanalysen und Informationen zum kulturellen Austausch zwischen der FDP und China.
