Fragerechte im Bundestag: Linke klagt, BSW unentschlossen
Die Linke sieht sich wegen eines Beschlusses, die Anzahl der kleinen Anfragen im Bundestag zu beschränken, benachteiligt. Dagegen ist nun Klage eingereicht worden.
Von Vera Weidenbach
Die Linke sieht sich wegen eines Beschlusses, die Anzahl der kleinen Anfragen im Bundestag zu beschränken, benachteiligt. Dagegen ist nun Klage eingereicht worden.
Von Vera Weidenbach
Der Linken-Abgeordnete Hahn wollte sich per einstweiliger Anordnung gegen seinen Rauswurf aus dem Parlamentarischen Kontrollgremium wehren. Karlsruhe wies seinen Antrag ab, er wird nun ersetzt von Marc Henrichmann.
Von Daniel Schmidthäussler
Nachdem sich die Linksfraktion im Dezember auflöste, sollte ein Abgeordneter der Partei aus einem Kontrollgremium ausgeschlossen werden. Er reicht dagegen nun Klage ein.
Von Daniel Schmidthäussler
Die Abgeordneten Sören Pellmann und Heidi Reichinnek führen künftig die Gruppe der Linken im Bundestag. Die Mitglieder wählten die neue Doppelspitze am Montag bei einer Klausur in Berlin –allerdings mit sehr knappen Ergebnissen in zwei Kampfabstimmungen.
Von Redaktion Table
Alle Anträge mit dem Ziel der Abwahl von Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau wurden abgelehnt. Die Linken-Abgeordnete kann auch als Fraktionslose ihr Amt behalten.
Von Vera Weidenbach
Nachdem Politiker wie Daniel Günther (CDU), viele SPD-Abgeordnete sowie tausende Aktivisten auf den Straßen immer lauter ein Verbot der AfD fordern, steigt der Druck auf die Parteien, sich dazu zu verhalten. Doch die sind skeptisch.
Von Vera Weidenbach
Julia Schramm war die vergangenen sechs Jahre Beraterin von Dietmar Bartsch im Bundestag. Sie verschreibt ihrer Partei Mut zur Auseinandersetzung mit sich selbst – aber konstruktiv.
Von Vera Weidenbach
Julia Schramm war strategische Beraterin von Dietmar Bartsch in der Bundestagsfraktion. Sie sagt, ohne eine grundlegende Klärung der eigenen Standpunkte könne sich die Linke nicht erholen, und schlägt vor, das Programm für die Bundestagswahl kollektiv zu erarbeiten.
Von Experts Table.Briefings
Das lange Bemühen von Dietmar Bartsch, den Bruch mit Sahra Wagenknecht zu verhindern, war am Ende nicht erfolgreich: Am 6. Dezember hat sich die Bundestagsfraktion der Linken aufgelöst.
Von Vera Weidenbach