Union und SPD wollen noch in diesem Jahr einen Gesetzentwurf zur Reform der Schuldenbremse vorzulegen. Doch wie umgehen mit dem Linken-Dilemma?
Von Yvonne Nasshoven
Viele neue Namen, ein paar bekannte Gesichter und eine amtierende SPD-Parteivorsitzende: Der neue Ausschuss für Bildung und Familie ist besetzt, wenn auch noch nicht alle Funktionen vergeben sind. Eine Übersicht.
Von Table.Briefings
Die SPD-Fraktion im Bundestag hat am Dienstag ihre Teams für die Ausschüsse gewählt. Im Verteidigungsausschuss werden einige fachfremde Abgeordnete sitzen.
Von Wilhelmine Stenglin
Mitgliederrekord und gute Umfragewerte versetzen die Linke in ein neues Hoch. Beim Parteitag in Chemnitz präsentiert sich die Partei geschlossen wie lange nicht. Auch im Bund stellt sich nun die Frage: Würde sie auch regieren?
Von Leonard Schulz
Der Co-Parteivorsitzende der Linken, Jan van Aken, plädiert dafür, den Status quo zu erhalten und bezeichnet Präsenz der Deutschen Marine in der Taiwan-Straße als „Provokation“.
Von Leonardo Pape
Der Co-Parteivorsitzende der Linken sieht China weiter als möglichen Akteur für einen Friedensprozess in der Ukraine. Das Zeitfenster, sich aktiv einzubringen, habe sich allerdings zunehmend geschlossen. Im Konflikt um Taiwan plädiert van Aken dafür, den Status quo zu erhalten.
Von Leonardo Pape
Die Gruppe um Sarah-Lee Heinrich, die sich im Herbst 2024 von der Grünen Jugend abspaltete und zwischenzeitlich unter dem Namen „Zeit für was Neues“ firmierte, hat ihren neuen Namen bekanntgegeben: „Junge Linke“. Sprecher David Christner über die Pläne der Gruppe.
Von Leonard Schulz
Viele Wählerinnen und Wähler dürften die Linke vor allem wegen ihrer Sozialpolitik gewählt haben. Sicherheitspolitisch wird sich die Partei neu ausrichten müssen, wenn sie koalitionsfähig sein will. Geht das zu schnell, könnten wieder Gräben entstehen.
Von Leonard Schulz
Die Novelle des Schulgesetzes soll das landesweite Schulnetz sichern und die Planungssicherheit für Schulträger, Schulen und Familien in Mecklenburg-Vorpommern auch in dünn besiedelten Regionen verbessern.
Von Redaktion Table
Kristina Vogt (Die Linke) führt den Bremer Senat für Wirtschaft, Häfen und Transformation. Im Gespräch mit Alex Veit erklärt sie, worauf es für die Länder bei der Schuldenbremse ankommt, und unter welchen Bedingungen sie auch für Aufrüstung stimmen würde.
Von Alex Veit
