Keine neue Fraktion um das BSW
Dem Bündnis Sahra Wagenknecht ist es nicht gelungen, eine neue Fraktion im Europaparlament zu gründen. Die EKR-Fraktion hat sich bereits konstituiert.
Von Redaktion Table
Dem Bündnis Sahra Wagenknecht ist es nicht gelungen, eine neue Fraktion im Europaparlament zu gründen. Die EKR-Fraktion hat sich bereits konstituiert.
Von Redaktion Table
87 von 720 frisch gewählten Abgeordneten haben kurz vor der Konstituierung des neuen Europaparlaments noch keine Fraktion. Dabei hat die Mitgliedschaft zwei wesentliche Vorteile: mehr Geld für die politische Arbeit und größere Einflussmöglichkeiten.
Von Markus Grabitz
Der Fraktion der Linken haben sich vier Abgeordnete aus Spanien, ein Abgeordneter aus Deutschland und ein Abgeordneter aus Italien angeschlossen. Damit zählt die Fraktion jetzt 39 Abgeordnete.
Von Markus Grabitz
Parlamentspräsidentin Metsola soll bei den Staats- und Regierungschefs das Spitzenkandidatenprinzip in Erinnerung rufen. Das haben die Fraktionschefs bei ihrem ersten Treffen nach der Wahl beschlossen. Verhandlungen über die Bildung einer informellen Koalition können frühestens Dienstag beginnen.
Von Markus Grabitz
Das neu gegründete Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) feiert ein „historisches Ergebnis“, während die Linkspartei deutlich geschwächt aus der Europawahl hervorgeht. Ob das BSW in der Lage sein wird, eine neue Fraktion für den europaskeptischen Kurs zu bilden, bleibt abzuwarten.
Von Vera Weidenbach
Um den Staats- und Regierungschefs zuvorzukommen, wollen sich EVP, S D, Renew und Grüne früh hinter einen Kandidaten oder eine Kandidatin für das Amt des Kommissionspräsidenten scharen. Die Verhandlungen zwischen den Fraktionschefs beginnen, sobald die Mehrheitsverhältnisse feststehen.
Von Redaktion Table
Die FDP-Fraktion fordert in ihrem Entwurf einer Reform des Streikrechts unter anderem eine Ankündigungsfrist und eine zeitliche Begrenzung. Die Linke äußert scharfe Kritik: Parteichefin Janine Wissler sagte Table.Briefings, die FDP verlasse mit ihren Vorschlägen „den Boden des Grundgesetzes“.
Von Maximilian Stascheit
Vor den Europawahlen hat Table.Briefings regelmäßig eine aktuelle Projektion des Politikwissenschaftlers Manuel Müller zur Zusammensetzung des nächsten EU-Parlaments veröffentlicht. Heute kommt die letzte. Als Wahlverlierer zeichnen sich Renew und Grüne ab.
Von Redaktion Table
Am 9. Juni findet die Europawahl statt, die Linke hat derzeit Probleme, sich zu profilieren. Die Strategie der Partei wirft Fragen auf.
Von Vera Weidenbach
Landesvorsitzende Sabine Zimmermann hat in den vergangenen Monaten das Bündnis Sahra Wagenknecht in Sachsen aufgebaut. Auf dem Parteitag am Samstag soll sie zur Co-Spitzenkandidatin gewählt werden und strebt wohl eine Regierungsbeteiligung an. Als möglichen Partner sieht sie Ministerpräsident Kretschmer.
Von Vera Weidenbach