Die Parteispitze kann den Europaparteitag als Erfolg für sich verbuchen. Grabenkämpfe gab es nicht, aber die Jungen bestimmen den Ton. Droht der Partei ein Generationenkonflikt?
Von Vera Weidenbach
Die bürgerliche Mitte, lange stabilisierendes Element der bundesdeutschen Gesellschaft, hat sich gewandelt. Einst aufstiegs- und veränderungsbereit ist sie heute durch Krisen und Herausforderungen verunsichert und erschöpft. Auch die klassischen Wohlstandsindikatoren sind in Frage gestellt. Silke Borgstedt, Geschäftsführerin des Sinus-Instituts in Berlin, über ein Milieu, das nach einer neuen Identität sucht.
Von Horand Knaup
Seit 2019 ist der Luxemburger Nicolas Schmit EU-Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte. Vor der Europawahl 2024 zieht er Bilanz und sagt, was es braucht, damit die EU noch sozialer wird.
Von Okan Bellikli
Die 24-Jährige ist Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion für Berufliche Bildung, Europa, Frauen und LSBTTIQ.
Von Okan Bellikli
Der ehemalige Ostbeauftragte Marco Wanderwitz wirbt er für ein Verbot der AfD. Im Interview spricht er über das Fischen in trüben Gewässern, rote Linien und Regierungsperspektiven der AfD.
Von Franziska Klemenz
Die EU hat in der Sozialpolitik bisher kaum Kompetenzen. Das Bundesarbeitsministerium möchte das ändern – und versucht, die Zusammenarbeit über bilaterale Abkommen etwa mit Frankreich und den Niederlanden voranzutreiben.
Von Okan Bellikli
Das Regierungsende in Hessen trifft die Grünen hart. Obwohl sie im Land kooperativ und engagiert waren, hat sich Boris Rhein gegen sie entschieden. Enttäuschung ist verständlich; Zorn wäre auf den ersten Blick nachvollziehbar. Und doch hat diese Entwicklung Gründe, derer sich die Partei klar werden muss. Erst danach sollte sie die Frage beantworten, was sie künftig sein möchte.
Von Stefan Braun
Überraschend haben sich Olaf Scholz, Christian Lindner und Robert Habeck über Strompreissenkungen für die Wirtschaft geeinigt. Von Habecks Plan, speziell die energieintensive Industrie zu entlasten, ist dabei allerdings nicht viel übrig geblieben.
Von Malte Kreutzfeldt
Lange Zeit schien das Thema Migration für Olaf Scholz wenig Bedeutung zu haben. Es gab ja auch genügend anderes, den Ukraine-Krieg, die Energiekrise, überhaupt das Land. Das aber hat sich fundamental geändert; das zeigte sich auch in der Nacht von Montag auf Dienstag mit den Ministerpräsidenten. Ob der Kanzler die Lage in den Griff bekommt, ist aber vollkommen offen.
Von Stefan Braun
