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Von Okan Bellikli

News

Etat für 2024 nicht mehr in diesem Jahr

Finanzminister Lindner will sich Zeit für die parlamentarischen Beratungen nehmen. Und: Den Bundeshaushalt 2024 und den Haushalt 2025 zusammen betrachten.

Von Stefan Braun

23.11.2023, Baden-Württemberg, Karlsruhe: Ricarda Lang (l-r), Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, und Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen), Außenministerin, nehmen am Bundesparteitag von Bündnis 90/Die Grünen teil. Die Bundesdelegiertenkonferenz dauert bis bis zum 26.11.2023. Themen sind der Gaza-Krieg, Migration und ein Rückblick auf die Landtagswahlen 2023. Foto: Kay Nietfeld/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
Analyse

Grünen-BDK: Gruppenbild mit Habeck

Die Lage ist schlecht. Und die Aussichten sind kaum besser. In dieser Atmosphäre treffen sich die Grünen in Karlsruhe, rücken auf der Bühne eng zusammen – und erleben einen Vizekanzler, der deutlich wie nie sagt, dass es jetzt um alles geht. Für die Grünen, fürs Land, und auch für ihn.

Von Stefan Braun

Auftaktbilder mit der SPD-Spitze Fraktionssitzung SPD-Bundestagsfraktion, Auftaktbilder mit der SPD-Spitze, Bundeskanzler, Olaf Scholz, Rolf Mützenich, Vorsitzender SPD-Bundestagsfraktion Berlin Berlin GER *** Opening pictures with the SPD leadership SPD parliamentary group meeting, Opening pictures with the SPD leadership, Federal Chancellor, Olaf Scholz, Rolf Mützenich, Chairman SPD parliamentary group Berlin Berlin GER
Analyse

Düstere Stimmung unter den Genossen: „Das Maß ist voll“

In der SPD gärt es. Die Haushaltslage, die Schuldenbremse – und ein Kanzler, der im Moment der Krise nicht wirklich erkennbar ist. Die Verabschiedung des Bundeshaushalts 2024 ist verschoben. Auf dem Weg dahin lauert ein aufgeladener Parteitag. Es könnte turbulent werden.

Von Horand Knaup

Digital-Gipfel 2023 der Bundesregierung in Jena Motto: Digitale Transformation in der Zeitenwende. Nachhaltig. Resilient. Zukunftsorientiert. Pressekonferenz am zweiten Gipfeltag. Volker Wissing, Bundesminister für Digitales und Verkehr, und Robert Habeck, Bundesminister für Wirtscha und Klimaschutz von linksDigital-Gipfel 2023 der Bundesregierung in Jena Motto: Digitale Transformation in der Zeitenwende. Nachhaltig. Resilient. Zukunftsorientiert. Pressekonferenz am zweiten Gipfeltag. Volker Wissing, Bundesminister für Digitales und Verkehr, und, Jena Thüringen Deutschland Volkshaus *** Digital Summit 2023 of the Federal Government in Jena Motto Digital Transformation in the Turning Point Sustainable Resilient
Analyse

Digitalgipfel: Wahrheit und Pflicht für die Ampel

Der Digitalgipfel der Bundesregierung hat eine lange Historie – fast so lang wie die Digitalisierungsversuche der Bundesrepublik. Wie gut hat sich die Ampel bislang geschlagen?

Von Falk Steiner

Politiker Gerhart Baum, FDP, Rechtsanwalt, ehem. Bundesinnenminister 1978-1982, zu Gast in der ARD Talkshow Hart aber Fair mit dem Thema Der Weg der Gewalt: Kann das Sterben in Nahost gestoppt werden *** Politician Gerhart Baum, FDP, lawyer, former Federal Minister of the Interior 1978 1982, guest on the ARD talk show Hart aber Fair with the topic Der Weg der Gewalt Can the dying in the Middle East be stopped
Table.Standpunkt

Gerhart Baum: Warum seine Partei reformbedürftig ist

Gerhart Baum liebt seine FDP - und leidet mit ihr. Also verteidigt er sie in schwerer Lage und wünscht sich zugleich eine neue Strategie, um in der Innen- wie der Außenpolitik Liberalität und Freiheit wieder als etwas verlockendes zu erleben.

Von Experts Table.Briefings