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Berlin.Table

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Thalia Freunde Peter Bruns-13
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Migration – ein Thema, das den Kanzler verfolgt

Zu einem der Megathemen der Zeit – Migration – hat sich Olaf Scholz schon früh eine Meinung gebildet. Heute hat er als Bundeskanzler ein Machtwort gesprochen. Zwei Dinge waren ihm aber schon als Erster Bürgermeister klar: Deutschland braucht Zuwanderung. Und: Ohne Begrenzungen wird es dabei nicht gehen.

Von Horand Knaup

Anna-Maija Mertens.
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Anna-Maija Mertens: „Wir haben eine Chance, das Volk zurückzuholen”

Anna-Maija Mertens ist Geschäftsführerin der deutschen Sektion von Transparency International, die weltweit gegen Korruption lobbyiert. Bei der Anhörung zur Reform des Lobbyregisters im Bundestag hat die Nichtregierungsorganisation ebenfalls eine Stellungnahme eingereicht. Im Gespräch mit Table. Media fordert Mertens einen exekutiven Fußabdruck – und nimmt Stellung zum schlechten Image von Lobbyisten.

Von Daniel Schmidthäussler

A wind farm off the coast of Copenhagen, Denmark
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Deutsche Stromimporte: Günstiger und sauberer als heimische Kohle

Deutschland importiert in diesem Jahr deutlich mehr Strom als in der Vergangenheit. Doch das zeigt weder eine Abhängigkeit vom Ausland, noch liegt es primär am Atomausstieg. Zurückgegangen ist vor allem die Stromproduktion in Kohlekraftwerken. Denn deren Strom ist angesichts hoher Kohle- und CO₂-Preise oft zu teuer – und die Erneuerbaren sind europaweit stark gewachsen.

Von Malte Kreutzfeldt

Auftaktbilder zur Fraktionssitzung der SPD Aktuell, 14.03.2023, Berlin, Bundeskanzler Olaf Scholz und Dr. Rolf Muetzenich beim Haende schuetteln im Vorfeld der Fraktionssitzung des Deutschen Bundestag der SPD Bundestagsfraktion im Reichstagsgebaeude Berlin Berlin Deutschland *** Prelude pictures to the parliamentary group meeting of the SPD current, 14 03 2023, Berlin, Chancellor Olaf Scholz and Dr Rolf Muetzenich shaking hands in the run-up to the parliamentary group meeting of the German Bundestag of the SPD parliamentary group in the Reichstag building Berlin Berlin Germany
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SPD: Der Verzweiflung nah

Es rumort in der SPD-Bundestagsfraktion. Schlechte Umfragewerte, ein absehbar verkleinertes Parlament und ein Kanzler, der seine Ampelregierung nur noch mühsam zusammenhält: keine fröhliche Perspektive für Kandidatenaufstellung und Bundestagswahl 2025. Das Gegrummel wird lauter, die Kritik am Regierungsauftritt hörbarer.

Von Horand Knaup

Gerald Knaus Soziologe 05/22 her Gerald Knaus am 24. Mai 2022 in Markus Lanz , ZDF TV Fernsehen Talkshow Talk Show Österreich österreichisch österreichischer Österreicher Mann Migration Migrationsexperte Europäische Stabilitätsinitiative ESI Vorsitzender Einwanderung Wissenschaftler Asyl-Experte Soziologie Wissenschaftler Migrationsforscher austrian scientist quer Porträt neutral *** Gerald Knaus sociologist 05 22 her Gerald Knaus on 24 May 2022 in Markus Lanz , ZDF TV television talk show talk show Austria austrian austrian man migration migration expert European Stability Initiative ESI chairman immigration scientist asylum expert sociology scientist migration researcher austrian scientist cross portrait neutral
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Migrationsexperte Gerald Knaus: „Asylverfahren in sicheren Drittstaaten durchführen“

Jahrelang war der Umgang mit Flüchtlingen ein scharfes Konfliktfeld. Angesichts der aktuellen Nöte deuten Union und Grüne Gesprächsbereitschaft an. Der NGO-Chef der Europäischen Stabilitätsinitiative Gerald Knaus, der Regierungen zu Migrationsfragen berät, hält einen Paradigmenwechsel in Deutschland für möglich und warnt davor, sich von Grenzkontrollen viel zu erwarten.

Von Stefan Braun

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Gemeinsamer Bundesausschuss: Miniparlament am Steuer des Gesundheitswesens

Im Gemeinsamen Bundesausschuss werden fast alle wichtigen Entscheidungen im Gesundheitswesen getroffen: etwa den Nutzen neuer Medikamente, die Anforderungen an stationäre und ambulante Behandlungen, die Versorgung mit Ärztinnen und Ärzten. Der Vorsitzende Josef Hecken ist ein politisch versierter Mann – der manches anders machen würde als der Bundesgesundheitsminister. Speziell bei der Krankenhausreform.

Von Annette Bruhns

AfD-DEMONSTRATION MIT WEIDEL UND HOeCKE *** NUR FUeR REDAKTIONELLE ZWECKE *** EDITORIAL USE ONLY ***<p>29/04/2023-Erfurt: Thueringens AfD-Landeschef Bjoern Hoecke zeigt waehrend seiner Rede bei der Demonstration des AfD-Landesverbandes unter dem Motto Zukunft fuer Deutschland eine Rote Karte ( Deutschland Thueringen Erfurt Copyright: SaschaxFromm *** AfD DEMONSTRATION WITH WEIDEL AND HOeCKE FOR EDITORIAL PURPOSES ONLY EDITORIAL USE ONLY p 29 04 2023 Erfurt Thuringias AfD state leader Bjoern Hoecke shows a red card Germany Thueringen Erfurt during his speech at the demonstration of the AfD state association under the motto Future for Germany Copyright SaschaxFromm Copyright: SaschaxFromm doc7pzxwxafyg8155lhlf97 ,EDITORIAL USE ONLY
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Die gesellschaftliche Mitte driftet nach rechts

Rechtsextreme Ansichten, Verschwörungsideologien und die Sehnsucht nach totalitären Strukturen fressen sich in die Mitte der Gesellschaft hinein. So der Befund der neuesten Mitte-Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung. Der demokratische Konsens bröckelt, fast ein Drittel der Befragten vertrat die Meinung: „Die regierenden Parteien betrügen das Volk.“

Von Horand Knaup

epa10281869 German Chancellor Olaf Scholz looks on during a press conference after a meeting of regional state premiers at the Chancellery in Berlin, Germany, 02 November 2022.(Foto: EPA-EFE/CLEMENS BILAN)
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Bundesregierung enttäuscht Entscheider bei Digitalisierung

Deutschlands Entscheider geben der Bundesregierung gerade einmal mittelmäßige Noten. Besonders schlecht sieht es laut der exklusiven Table.Media-Umfrage bei der Digitalpolitik aus: Nur 0,7 Prozent sehen hier eine hohe Kompetenz. Diese Einschätzung wirkt sich auch auf das Entscheider-Ranking der Minister aus.

Von Fabian Löhe