Europawahlen: Was das Ergebnis für die Ampel bedeutet
Harte Niederlage für die Ampel, schwere Zeiten vor dem Finale der Haushaltsverhandlungen – der Wahlabend war kein schöner für die Koalition.
Von Stefan Braun
Harte Niederlage für die Ampel, schwere Zeiten vor dem Finale der Haushaltsverhandlungen – der Wahlabend war kein schöner für die Koalition.
Von Stefan Braun
Nicht nur Klimaschützer sind enttäuscht von der Bundesregierung – sondern auch umgekehrt: Bei einer ungewöhnlichen Diskussion machte Kanzleramtsminister Wolfgang Schmidt am Mittwoch deutlich, warum er die Kritik aus der Bewegung als wenig hilfreich empfindet.
Von Malte Kreutzfeldt
Auch wenn die Laune schlecht und die Probleme groß sind – manche politische und wirtschaftliche Kennzahl ist besser, als es die Debatten vermuten lassen würden.
Von Sven Siebert
Während die Bundes-Grünen gerade vor allem auf Europa gucken, schweift der Blick aus Sachsen, Thüringen und Brandenburg längst zu den Landtagswahlen im Herbst. Alle drei Länder sind mit schwierigen Situationen konfrontiert, manche noch mehr als andere. In einigen breitet sich der Wunsch nach mehr Unterstützung vom Bund aus.
Von Franziska Klemenz
Nach der tödlichen Messerattacke auf einen Polizisten in Mannheim ist in Berlin die Debatte um Abschiebungen nach Afghanistan entbrannt. Das Thema offenbart nicht nur erwartbare Meinungsverschiedenheiten zwischen Opposition und Koalition, sondern auch innerhalb der Ampel.
Von Stefan Braun
Das tödliche Attentat auf einen Polizisten in Mannheim bewegt die Menschen in Deutschland. Und es verstärkt die Angst vor islamistischen Angriffen während der EM. Wie die Bundesregierung darauf reagiert.
Von
Die GroKo hat bis 2021 intensiv für die Pipeline Nord Stream 2 lobbyiert. Das führt nun zu einem heftigen Streit in Berlin. Robert Habeck sagt, die Union sei „verantwortlich für die schwerste Wirtschaftskrise seit Jahrzehnten“. Die CDU wehrt sich.
Von Helene Bubrowski
Öffentlich hat die Bundesregierung stets erklärt, Nord Stream 2 dürfe nur in Betrieb gehen, wenn Russland sich verpflichtet, auch durch die Ukraine-Pipeline weiterhin Gas zu liefern. Doch dass dieses Versprechen eingehalten wird, war wenig wahrscheinlich. Table.Briefings hat Tausende Dokumente ausgewertet, die belegen: Das Wirtschaftsministerium hat selbst nicht damit gerechnet, dass Russland sich daran halten würde.
Von Helene Bubrowski
Bislang galt für Berlin im Nahostkonflikt eine Prämisse: Zurückhaltung. Doch der Krieg in Gaza könnte das ändern.
Von Stefan Braun
Die Kanzlerkandidatur scheint entschieden, aber das, was danach kommt, ist völlig offen. In CDU und CSU wächst die Sorge, dass Markus Söder es wie einst Edmund Stoiber machen könnte: zögern und zaudern im Kampf für einen gemeinsamen Wahlsieg.
Von Peter Fahrenholz