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Analyse|BMBF
Letzte Aktualisierung: 17. Juni 2024

Fördergeld-Affäre: Warum Bettina Stark-Watzinger trotzdem Ministerin bleibt 

Stark-Watzinger
Sieht keinen Grund für einen Rücktritt: Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (picture alliance/dpa/Kay Nietfeld)
Staatssekretärin Sabine Döring musste gehen, aber Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) sieht in dem Prüfauftrag gegen kritische Wissenschaftler keinen Grund für einen Rücktritt. Ihr Vorteil: Sie genießt den Rückhalt ihrer Partei.
Bettina Stark-Watzinger scheint trotz aller Rücktrittsforderungen nach einem umstrittenen Fördermittel-Prüfauftrag fest im Sattel zu sitzen. In der Causa um ihre entlassene Staatssekretärin Sabine Döring wiederholte die Bildungs- und Forschungsministerin am Montag lediglich die Aussagen aus ihrer Mitteilung vom Vorabend. Durch den Prüfauftrag, ob den Unterzeichnern eines propalästinensischen Protestbriefs Forschungsgelder entzogen werden können, sei unter Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern ein Vertrauensverlust in das BMBF entstanden, erklärte Stark-Watzinger. Sie selbst habe den Prüfauftrag jedoch „nicht erteilt und auch nicht gewollt”. Einen eigenen Rücktritt schloss die FDP-Ministerin daher aus: „Dazu sehe ich keine Veranlassung.”  
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