Kunst und Medien – Welche Pläne Schwarz-Rot für die Kunst, die Zeitungen und den Kampf gegen Fake-News hat
Union und SPD wollen Kultur und Medien stärker schützen und fördern. Die Pläne der Fach-AG sind allerdings auch kostspielig.
Von Stefan Braun
Union und SPD wollen Kultur und Medien stärker schützen und fördern. Die Pläne der Fach-AG sind allerdings auch kostspielig.
Von Stefan Braun
In den Koalitionsverhandlungen planen Union und SPD eine Neuaufstellung der Bahn – auch personell. Was die Verhandler diskutieren.
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In den Koalitionsverhandlungen hat die Union durchgesetzt, dass das umstrittene Heizungsgesetz abgeschafft wird.
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Im Unterschied zu anderen Ländern hat das deutsche Parlament nur wenig Möglichkeiten, Verstöße gegen Transparenzvorgaben zu ahnden – und nutzt sie auch nicht immer, kritisieren NGOs.
Von Okan Bellikli
Kurz vor dem Abschluss der AG-Phase sind die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD in einigen Bereichen ins Stocken geraten. Wo die größten Streitpunkte liegen.
Von Okan Bellikli
Viele haben den CSU-Landesgruppenchef in den vergangenen Tagen neu kennengelernt. Ob er wie zuletzt erwartet auch ein Ministerium übernimmt, ist ungewiss.
Von Peter Fahrenholz
Dass Annalena Baerbock zu den UN wechseln will, sorgt für Kritik. Hinter der Debatte steckt aber noch mehr.
Von Stefan Braun
Noch mit dem alten Bundestag haben Union, SPD und Grüne in einer denkwürdigen Abstimmung das viel diskutierte Sondervermögen beschlossen.
Von Leonard Schulz
Seit Russlands Angriffskrieg auf die Ukraine wird auch in Deutschland wieder über den Bevölkerungsschutz diskutiert. Geld ist das eine Thema, die Kompetenzverteilung zwischen Bund und Länder mindestens genauso sehr.
Von Lisa-Martina Klein
Mit der am Freitag erzielten Einigung, die am Sonntag auch im Haushaltsausschuss grünes Licht bekam, haben die Grünen ihr Ziel nur zum Teil erreicht.
Von Malte Kreutzfeldt