Das Wirtschaftsministerium legt eine Stromspeicher-Strategie vor. Doch neue Ziele oder konkrete Maßnahmen finden sich darin noch nicht.
Von Malte Kreutzfeldt
Im Klima- und Transformationsfonds muss weniger gespart werden als zunächst angekündigt. Streit gibt es trotzdem – vor allem über das abrupte Ende der Kaufprämie für E-Autos.
Von Malte Kreutzfeldt
Zur Hälfte der Legislaturperiode haben die Grünen schon alles versucht: Im Umgang mit Krieg und Energiekrise zeigten sie größtmöglichen Realismus; im Umgang mit Klima und Migration kämpfen sie für ihre Herzensthemen. Gelohnt wird ihnen das bisher kaum, das zeigen Umfragen und Wahlverluste. Die Partei steht vor der Frage: Fokussieren wir uns auf unsere Wurzeln – oder regieren wir fürs ganze Land?
Von Stefan Braun
Freude bei der Gaswirtschaft, Entsetzen bei den Umweltverbänden: Um das Gebäudeenergiegesetz endlich vom Tisch zu haben, geben die Grünen in entscheidenden Fragen nach. Und Zeit für eine inhaltliche Auseinandersetzung mit dem neuen Entwurf bleibt bis zur Verabschiedung in der nächsten Woche kaum.
Von Malte Kreutzfeldt
Philipp Nimmermann heißt der neue Patrick Graichen. Er ist – wie der Kanzler-Vertraute Jörg Kukies – Banker und Volkswirt und war als Kieler Staatssekretär einst Retter in der HSH Nordbank-Not. Ob der Hesse auch Energiepolitik kann, muss er noch beweisen.
Von Malte Kreutzfeldt
Er hatte einen Plan, er war wichtig, und jetzt ist er weg: Patrick Graichens Abgang ist gemessen an seiner Expertise ein großer Verlust für den Bundeswirtschaftsminister. Umso schwerer wird es für Robert Habeck, einen Nachfolger zu finden. Ein paar Namen sind dennoch im Gespräch. Viel Zeit bleibt auch nicht angesichts der großen Aufgaben.
Von Malte Kreutzfeldt
Dass Patrick Graichen würde gehen müssen, haben viele Grüne schon geahnt; dass Robert Habeck den Schritt so schnell vollziehen würde, hat trotzdem viele überrascht. Angesichts der heftigen politischen Angriffe erleben viele in der Partei die Entlassung Graichens auch als politische Niederlage im Ringen um die Energiewende. Zugleich hoffen sie, dass es jetzt wieder um die Sache gehen kann.
Von Stefan Braun
Trotz breiter Gegenwehr kämpft Robert Habeck weiter für ein LNG-Terminal auf Rügen. Doch der Brief, mit dem er sein Anliegen begründet, wirft gleich mehrere Fragen auf. Und das nicht nur, weil er erneut mit irreführenden Zahlen arbeitet.
Von Malte Kreutzfeldt
Patrick Graichen spielt im Bundeswirtschaftsministerium eine Schlüsselrolle. Er ist Robert Habecks Mann für die Energiewende. Nun werden Zweifel an seiner Amtsführung laut. Eine Bestandsaufnahme.
Von Nico Beckert
