Schlagwort

Sozialpolitik

Haushalt III: Was die SPD hinnehmen musste

Aus eigener Sicht haben die Sozialdemokraten ihr Ziel bei den Haushaltsverhandlungen erreicht: keine sozialen Einschnitte. So ganz stimmt das allerdings nicht, zumal ist noch nicht jedes Detail geklärt.

Von Horand Knaup

23.10.2019, Niedersaechsischer Landtag, Hannover, Sitzung des Niedersaechsischen Landtages im Plenarsaal, im Bild Anja Piel Landesvorsitzende Die Gruenen bei ihrer Rede Niedersaechsischer Landtag  23 10 2019, Niedersaechsischer Landtag, Hanover, Session of the Niedersaechsischer Landtag in the Plenarsaal, in the picture Anja Piel State Chairwoman of the Greens during their speech Niedersaechsischer Landtag

Der Sozialbeirat: Diskreter Rat für die Bundesregierung

Kaum jemand kennt ihn – dabei ist der Sozialbeirat das inzwischen älteste Beratergremium für Regierung und Parlament. Der Beirat schont die Regierung in seinen Veröffentlichungen nicht, aber besonders wichtig ist nach wie vor eine ganz eigene Tugend: Diskretion.

Von Okan Bellikli

Union: Laumann will im Ruhrpott gewinnen

Karl-Josef Laumann (CDU), Sozialminister in Nordrhein-Westfalen, möchte den Sozialflügel der Union stärken – die CDA. Seine Partei soll der SPD die Industriearbeitnehmer als Wähler abjagen.

Von Okan Bellikli

Nicolas Schmit: Der Luxemburger ist EU-Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte.

Nicolas Schmit: 'Using Covid billions for housing construction'

The EU Commissioner for Employment and Social Affairs is calling for unspent money from the Covid recovery fund to be reallocated. The housing shortage is now affecting the middle class, warned the Luxembourg Social Democrat in an interview with Okan Bellikli and Damir Fras.

Von Okan Bellikli