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Sozialpolitik

News

Jahresrückblick II: Hin und Her mit Heil

Das Bürgergeld war 2023 eines der umstrittensten Themen in der Bundespolitik. Bei der Höhe der Leistungen konnte der Sozialminister Kürzungen abwenden, anderswo nicht.

Von Okan Bellikli

Analyse

Hubertus Heil und die Bürgergeld-Debatte

In der Sozialpolitik sorgte neben der Kindergrundsicherung in diesem Jahr vor allem die Debatte um das Bürgergeld für Aufregung. Die Erhöhung zum 1. Januar bleibt, Einsparungen soll es dafür anderswo geben.

Von Okan Bellikli

News

Rente: Sozialbeirat kritisiert Kürzungen

Als Teil der Einigung zum Haushalt kürzt die Ampel den Bundeszuschuss zur Rente. Genau davor hatte das Beratungsgremium der Regierung kürzlich gewarnt – und in weiteren Punkten Kritik geübt.

Von Okan Bellikli

Analyse

Rente: Streit um die Zukunft

Bei den Beratungen zum Haushalt 2024 spielt das Thema nur eine Nebenrolle, aber die ewige Diskussion um die Rente beschäftigt auch die Ampel. Währenddessen versucht die CDU, mit eigenen Vorschlägen in die Vorhand zu kommen.

Von Okan Bellikli

News

Haushalt III: Was die SPD hinnehmen musste

Aus eigener Sicht haben die Sozialdemokraten ihr Ziel bei den Haushaltsverhandlungen erreicht: keine sozialen Einschnitte. So ganz stimmt das allerdings nicht, zumal ist noch nicht jedes Detail geklärt.

Von Horand Knaup

23.10.2019, Niedersaechsischer Landtag, Hannover, Sitzung des Niedersaechsischen Landtages im Plenarsaal, im Bild Anja Piel Landesvorsitzende Die Gruenen bei ihrer Rede Niedersaechsischer Landtag 23 10 2019, Niedersaechsischer Landtag, Hanover, Session of the Niedersaechsischer Landtag in the Plenarsaal, in the picture Anja Piel State Chairwoman of the Greens during their speech Niedersaechsischer Landtag
Analyse

Der Sozialbeirat: Diskreter Rat für die Bundesregierung

Kaum jemand kennt ihn – dabei ist der Sozialbeirat das inzwischen älteste Beratergremium für Regierung und Parlament. Der Beirat schont die Regierung in seinen Veröffentlichungen nicht, aber besonders wichtig ist nach wie vor eine ganz eigene Tugend: Diskretion.

Von Okan Bellikli

News

Union: Laumann will im Ruhrpott gewinnen

Karl-Josef Laumann (CDU), Sozialminister in Nordrhein-Westfalen, möchte den Sozialflügel der Union stärken – die CDA. Seine Partei soll der SPD die Industriearbeitnehmer als Wähler abjagen.

Von Okan Bellikli