Sondervermögen

Germany's national climate finance: Significant shifts at an almost identical budget

Germany's national budget for 2026 will not see any significant cuts to climate action funding, but neither will there be any growth. More money will be allocated to industrial transformation, while funding for the building sector will be scaled back. The Germany-wide public transport ticket will remain available.

Von Malte Kreutzfeldt und Nico Beckert

Haushalt 2026: Wo in Forschung und Innovation Prioritäten gesetzt werden

Wie viel Geld im kommenden Jahr wirklich für Forschung und Innovation ausgegeben werden kann, ist nicht ganz klar. Im Kernhaushalt des BMFTR ist eher Sparen angesagt, während im Sondervermögen die Milliarden winken – zumindest für das Lieblingsprojekt der Ministerin.

Von Markus Weisskopf

Haushalt: Warum die Haushaltslücken trotz Rekordeinnahmen und Rekordschulden immer größer werden

Von Malte Kreutzfeldt

Mecklenburg-Vorpommern fordert „Bau-Turbo“ für Schulen und Kitas

An diesem Freitag soll sich der Bundesrat mit der neuen Initiative aus Schwerin befassen. Dem Bundestag liegt nur ein Bauturbo-Gesetz der Koalition für den Wohnungsbau vor.

Von

Sondervermögen: Wie ein Wort den Grundgedanken aushebeln könnte

Am Freitag geht das Gesetz zur Errichtung des Sondervermögens in die erste Lesung. Ein Wort in der Gesetzesbegründung öffnet ein Schlupfloch. Wie damit das Geld in laufende Ausgaben und nicht in Infrastruktur fließen könnte.

Von Markus Weisskopf

Öffentliche Beschaffung: Grüne fordern neue Regeln

Um den Anteil von Sekundärrohstoffen beim Bau neuer Infrastrukturen zu vergrößern, fordern die Grünen mit Blick auf das Sondervermögen neue Beschaffungsregeln für die öffentliche Hand. Die Bundesregierung verweist auf bestehende Regeln.

Von Caspar Dohmen

BMFTR: Warum es Kritik am Haushaltsentwurf gibt

Der Bundestag geht in die Haushaltswoche. Am Donnerstag geht es um den Etat des BMFTR. Grüne und Linke laufen sich mit ihrer Kritik am aktuellen Haushaltsentwurf von Dorothee Bär schon warm.

Von Markus Weisskopf

Bildungsministerkonferenz: Digitalpakt II ist gesichert

Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) sichert einen Bundesanteil in Höhe von 2,5 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen des Bundes zu. Die Frage ist, ob den Ländern das jetzt noch reicht.

Von

Infrastruktursanierung: Nachhaltige Baustoffe bringen den größten Nutzen

Wenn die Bundesregierung ihre Klimaziele nicht konterkarieren will, muss sie bei der Infrastruktursanierung auf nachhaltige Materialien setzen, argumentiert Thorsten Hahn. Das hätte laut des Geschäftsführers des Baustoffherstellers Holcim auch positive Effekte für die Wirtschaft.

Von Experts Table.Briefings

Haushalt: Deutlicher Zuwachs für die Schiene – trotzdem Kritik

Der Verkehrsminister freut sich über hohe Zuwächse, die vor allem der Schiene zugutekommen. Die Grünen kritisieren, dass durch das Sondervermögen zum Teil nur Mittel aus dem regulären Haushalt ersetzt werden.

Von Malte Kreutzfeldt