Mit Blick auf die politische Positionierung von Institutionen aus der Wissenschaft gibt es ein viel beschworenes Neutralitätsgebot nicht, sagt Rechtswissenschaftler Friedhelm Hufen von der Johannes-Gutenberg-Universität in Mainz. Hochschulleitungen müssten dennoch einiges beachten, wenn sie sich einmischen.
Von Tim Gabel
Die Proteste gegen die AfD und das Urteil gegen ihre Jugendorganisation stellt die Parteispitze erneut vor die heikle Aufgabe zweifelnde Wähler am moderaten Ende zu halten, ohne die eigentlich Mächtigen am radikalen anderen Ende zu verärgern.
Von Franziska Klemenz
Die Proteste gegen die AfD und das Urteil gegen ihre Jugendorganisation stellen die Parteispitze vor eine heikle Aufgabe: Zweifelnde Wähler am moderaten Ende halten, ohne intern die Mächtigen am radikalen Ende zu verärgern.
Von Franziska Klemenz
An den Schulen in Thüringen sind im vergangenen Jahr mehr rechtsextreme, rassistische oder antisemitische Vorfälle gezählt worden als 2022. Das Bildungsministerium hat dafür vor allem zwei Erklärungen.
Von Anna Parrisius
Unter anderem, weil eines seiner Mitglieder am Potsdamer Geheimtreffen teilgenommen hat, wird verstärkt über das Netzwerk Wissenschaftsfreiheit debattiert. Es verbreite gefährliche Narrative, warnt Geraldine Rauch, Präsidentin der TU Berlin, und positioniert sich klar dagegen.
Von Redaktion Table
Der brandenburgische Verfassungsschutz prüft, ob die dortige AfD als rechtsextrem einzustufen ist. Hintergrund ist die Äußerung eines MdL.
Von Redaktion Table
Die Partei verprellt mit ihren Forderungen nach Remigration und EU-Austritt selbst gleichgesinnte Politiker in Europa. Während Marine Le Pen und Co. sich mäßigen, um an die Macht zu kommen, setzt die AfD auf Fundamentalopposition.
Von Till Hoppe
Die Befürchtung des Bundesinnenministeriums (BMI), dass Personen mit rechtsextremistischem Hintergrund versuchen würden, die Proteste von Landwirten zu instrumentalisieren, haben sich zwar bestätigt. Aber der Versuch blieb offenbar erfolglos.
Von Henrike Schirmacher
Bei einem geheimen Treffen diskutierten unter anderem AfD-Vertreter über Pläne, Deutsche aus Deutschland zu vertreiben. Dabei war auch ein enger Vertrauter von Alice Weidel. Jetzt folgten für ihn die Konsequenzen.
Von Redaktion Table
Einem Bericht zufolge sollen sich AfD-Politiker mit Rechtsextremen und potenziellen Geldgebern getroffen haben. Sie entwarfen eine Strategie zur „Remigration“ von Millionen Menschen aus Deutschland – auch von deutschen Staatsbürgern.
Von Redaktion Table
