Im Interview erklärt EVP-Chef Manfred Weber, wie es nach dem Knatsch in der Von-der-Leyen-Koalition weitergehen soll. Er will mit Liberalen und Sozialisten kooperieren, verweist aber darauf, dass es seit der Europawahl keine linke Mehrheit mehr gibt.
Von Markus Grabitz
Die Sozialisten mahnen bei der Kommissionspräsidentin die Rückkehr zu einer progressiven Agenda an. Falls dies bis zur SOTEU im Herbst nicht geschehe, werde die S D-Fraktion die informelle Koalition verlassen. Das erklärte deren Chefin Iratxe García Pérez, bei einem Gespräch mit Ursula von der Leyen.
Von Markus Grabitz
EVP, Sozialisten und Liberale haben im November eine Kooperation verabredet. In der informellen Koalition kriselt es aber. Die Parteienfamilien können sich nicht auf viele gemeinsame Vorhaben einigen.
Von Markus Grabitz
Liberale und Sozialisten wollen bis Mittwoch klären, ob sie an der informellen Zusammenarbeit mit der EVP zur Unterstützung von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen festhalten. Auslöser der Krise war die Ankündigung der Kommission, die Green-Claims-Richtlinie zurückzuziehen.
Von Markus Grabitz
Am 16. Juli will die EU-Kommission den Vorschlag für das nächste Forschungsrahmenprogramm FP10 präsentieren. Doch der Zeitplan ist eng – und ein zu vager Entwurf könnte fatale Folgen haben, warnt EVP-Politiker Christian Ehler.
Von Nicola Kuhrt
In der Sitzprojektion des Politikwissenschaftlers Manuel Müller konnten Christdemokraten und Liberale Verluste gegenüber der März-Projektion wieder etwas gutmachen. Mitte-links-Fraktionen mussten leichte Einbußen hinnehmen.
Von Markus Grabitz
Die Christdemokraten im EU-Parlament sind nicht einverstanden mit der interinstitutionellen Vereinbarung zur Schaffung einer Ethikbehörde. Daher führten sie im Verfassungsausschuss eine rechte Mehrheit gegen eine Änderung der Geschäftsordnung an. Nun wollen sie im Plenum darüber abstimmen, ob die interinstitutionelle Vereinbarung vom Parlament aufgekündigt wird.
Von Markus Grabitz
Rumäniens Interimsstaatschef Ilie Bolojan hat den bisherigen Innenminister Catalin Predoiu (PNL) zum kommissarischen Ministerpräsidenten ernannt. Die EVP-Fraktion fordert Rumäniens Sozialdemokraten (PSD) auf, sich vor der Stichwahl klar für den proeuropäischen Kandidaten auszusprechen.
Von Stephan Israel
Beim Kongress der christdemokratischen Parteienfamilie haben die Delegierten die Parteispitze gewählt. Zehn von zwölf Kandidaten konnten sich durchsetzen. Die Katalanin Dolors Montserrat wird Generalsekretärin.
Von Markus Grabitz
Am ersten Tag des EVP-Kongresses im spanischen Valencia hat Friedrich Merz angekündigt, dass Europa mit einer von ihm geleiteten Regierung „mehr deutsche Führung“ bekommen werde. Hart kritisierte er den jüngsten Vorschlag der Kommission, für ältere Fahrzeuge jedes Jahr eine TÜV-Untersuchung vorzuschreiben.
Von Markus Grabitz
