Alle Parteien der Mitte wollen mindestens zwei Prozent des Haushalts für Verteidigung ausgeben. Wofür das Geld gebraucht wird, ist allerdings weniger klar. Table.Briefings hat die Haushälter der Fraktionen im Bundestag befragt.
Von Gabriel Bub
Mit einer Gesetzesänderung in letzter Sekunde geben SPD, Grüne und Union Bildungseinrichtungen bis Ende 2026 Luft, ihre Honorarlehrkräfte weiterzubeschäftigen.
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Die letzte offizielle Sitzungswoche der Legislatur hat die Spaltung zwischen den Parteien weiter vertieft. Zwar konnte die Union trotz Stimmen der AfD keine Mehrheit für ihr Zustrombegrenzungsgesetz organisieren – Feierstimmung stellt sich bei den Gegnern des Gesetzes trotzdem nicht ein. Verloren hat am Ende so ziemlich jeder.
Von Stefan Braun
Seit dem Gaza-Krieg kommt es auch an deutschen Unis zu propalästinensischen Protesten. Dass dabei auch Antisemitismus verbreitet wurde, darf sich nach Ansicht des Bundestags nicht wiederholen. Die beschlossene Antisemitismus-Resolution stößt in der Wissenschaft auf Kritik.
Von Tim Gabel
Der Bundestag berät in der kommenden Woche über verschiedene Themen aus dem ESG-Bereich.
Von Carsten Hübner
Im Bundestag liegen noch mehrere wichtige energiepolitische Gesetzesentwürfe. Während bei den Netzentgelten keine Einigung erwartet wird, ist bei mehreren anderen Themen ein Beschluss noch möglich. Am Mittwoch finden dazu mehrere Expertenanhörungen statt.
Von Malte Kreutzfeldt
Knapp 160 Freiwillige des Bürgerrats „Ernährung im Wandel“ haben dem Bundestag vor fast einem Jahr neun Empfehlungen überreicht. Doch es deutet wenig darauf hin, dass die Vorschläge umgesetzt werden – nicht nur angesichts der vorgezogenen Neuwahlen.
Von Horand Knaup
Sergey Lagodinsky, Vize der Grünen-Fraktion im Europaparlament, steht möglicherweise vor einem Wechsel in den Bundestag. Am Mittwoch stimmt der Pankower Kreisverband über die Aufstellung ab. Konkurrent ist Stefan Gelbhaar, der sich mit Vorwürfen sexueller Übergriffe konfrontiert sieht.
Von Markus Grabitz
Obwohl der Bundestag bei seiner letzten Sitzung den Gesetzentwurf der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen „zur Änderung des Tierhaltungskennzeichnungsgesetzes“ diskutiert hat, deutet wenig auf eine Verabschiedung hin. CDU und FDP stellen sich quer.
Von Merle Heusmann
Sönke Rix ist Mitglied im Bildungs- und im Familienausschuss. Der gelernte Erzieher kam 2005 in den Bundestag und versteht sich dort als Exot. Bei den Neuwahlen tritt er nicht noch einmal an.
Von Redaktion Table
