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Schlagwort

Bundestag

News

08.11.2024

Die Woche im Bundestag: Stadtentwicklung, Automobilindustrie, Pflanzenschutz

Kommende Woche stehen mehrere Anhörungen zu ESG-Themen auf der Agenda der Bundestagsausschüsse.

Von Carsten Hübner

News

07.11.2024

Kampf gegen Antisemitismus: Ergänzender Fachantrag adressiert Hochschulen und Schulen

Ergänzend zur interfraktionellen Antisemitismusresolution haben die Fraktionen von CDU/CSU und der Ampel-Parteien einen Antragstext verfasst, der sich mit Maßnahmen an Hochschulen und Schulen befasst.

Von Anne Brüning

News

05.11.2024

NIS-2: Weshalb Ausnahmen für AA und BMVg Deutschland verwundbar machen

Bei einer öffentlichen Anhörung zur Umsetzung der EU-Richtlinie NIS-2 im Deutschen Bundestag kritisierten Experten die Ausnahmen für bestimmte Ministerien und Bundesbehörden von den neuen Anforderungen für die Cybersicherheit.

Von Wilhelmine Stenglin

News

04.11.2024

Antisemitismusresolution: Das ist die Kritik aus der Wissenschaftscommunity

Die Fraktionen der Ampel-Parteien haben sich mit der CDU/CSU auf eine gemeinsame Resolution zum Schutz jüdischen Lebens geeinigt. Vorschläge aus der Wissenschaft, die umstrittene Punkte hätten entschärfen können, wurden nicht aufgegriffen. Das sorgt für Protest.

Von Anne Brüning

Analyse

04.11.2024

Pestizid-Tote: Bundestag befasst sich mit längst zurückgezogener Studie

Eine viel beachtete Studie beziffert die Zahl der Menschen, die durch Pestizide getötet werden, auf 11.000 jährlich. Die Studie wurde kürzlich zurückgezogen, doch der Bundestag nimmt sie dennoch als Grundlage für eine Anhörung.

Von Christian Hiller von Gaertringen

News

01.11.2024

Die Woche im Bundestag: COP29, CO₂-Speicherung und das Verbrenner-Aus

In der kommenden Woche befasst sich der Bundestag fast jeden Tag mit ESG-Themen. Neben mehreren öffentlichen Ausschussanhörungen stehen Anträge zum Verbrenner-Aus auf der Tagesordnung.

Von Carsten Hübner

Analyse

29.10.2024

„Ich lass’ das denen nicht durchgehen“: Was aus den Empfehlungen des Bürgerrats wurde

Knapp 160 Freiwillige des Bürgerrats „Ernährung im Wandel“ hatten im Februar dem Bundestag neun Empfehlungen zum Thema Essen überreicht. Die Abgeordneten zeigen bisher wenig Neigung, sich ernsthaft auf die Vorschläge einzulassen.

Von Horand Knaup

News

16.10.2024

Bundestag: Wie die Ampel-Fraktionen die Ausbildung stärken wollen

Die Ampel will die berufliche Bildung stärken. Und fordert in einem Antrag, sie mit akademischer Bildung gleich zu stellen. Stephan Albani (CDU) und Nicole Gohlke (Linke) sehen Lücken.

Von Anna Parrisius

News

11.10.2024

Die Woche im Bundestag

In der kommenden Woche befassen sich Ausschüsse des Bundestags unter anderem mit der Nachhaltigkeitsberichterstattung, der Rente und dem „Generationenkapital“ sowie „Beschleunigungsgebieten“ für erneuerbare Energien.

Von Carsten Hübner

News

10.10.2024

EU-Cybersicherheitsrichtlinie NIS-2: Wo Experten und Politik Schwachstellen bei der Umsetzung sehen

Der Bundestag befasst sich heute mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung für die Umsetzung der EU-Cybersicherheitsrichtlinie NIS-2. Änderungswünsche kommen von der Opposition, ebenso wie von Cybersicherheits-Experten und Abgeordneten der Ampel.

Von Wilhelmine Stenglin