Renata Alt wuchs hinter dem Eisernen Vorhang in der früheren Tschechoslowakei auf und erlebte schon als Kind die Konsequenzen einer autoritären Staatsführung. Heute setzt sich die FDP-Politikerin im Deutschen Bundestag für Bürger- und Menschenrechte ein. Das ist manchmal auch ein Balanceakt.
Von Redaktion Table
In der letzten Sitzungswoche des Parlaments vor der Sommerpause beschäftigen sich die Abgeordneten mit verschiedenen Fragen mit Bezug zu ESG und zur sozial-ökologischen Transformation.
Von Lukas Franke
Die SPD-Bundestagsfraktion will am Dienstag ein 10-Punkte-Papier zur Stärkung der Verteidigungsindustrie beschließen, das Table.Briefings vorliegt. Aus der Industrie gibt es Zuspruch.
Von Wilhelmine Stenglin
Im Zuge der Einigung zum Agrarpaket wollen die Ampel-Fraktionen Änderungen des GAP-Konditionalitäten-Gesetzes noch diese Woche durch den Bundestag bringen. Im Kern geht es um die Einführung von zwei neuen Öko-Regelungen – einer Weideprämie und einer Öko-Regelung zur Verbesserung der Biodiversität.
Von Merle Heusmann
Aus Enttäuschung über die Wirtschaftspolitik ihrer Partei will die Grünen-Abgeordnete Melis Sekmen nun wohl Partei und Fraktion wechseln – zur CDU.
Von
Justizminister Marco Buschmann (FDP) zögert bei der Reform des Mietrechts. Doch die SPD will hart bleiben.
Von Okan Bellikli
Der Deutsche Bundestag befasst sich in den letzten Sitzungen vor der Sommerpause in mehreren öffentlichen Anhörungen seiner Fachausschüsse mit ESG-relevanten Themen.
Von Carsten Hübner
Am 30. Juni wird das neue Lobbyregistergesetz des Bundestages scharf gestellt. Transparenz wird zurückgedreht. Interessenvertreter klagen darüber, dass ein neues Bürokratiemonster geschaffen wurde.
Von Markus Grabitz
Die Parteien sind zögerlich gegenüber den Plänen Bärbel Bas', den Bundestag besser zu schützen. Ob Union oder Ampel-Vertreter – sie alle wollen zunächst mit ihren Innenexperten und mit den Fraktionen sprechen. Der Grund: Es gehe um wichtige verfassungsrechtliche Fragen, hieß es unisono.
Von Redaktion Table
Die Forschungsministerin musste sich am Mittwoch den Fragen der Abgeordneten stellen. Sie selbst will nach vorne blicken, sieht die Aufklärung als abgeschlossen. Doch an einigen Stellen bleibt der Zweifel, ob sie wirklich nichts von den heiklen Prüfaufträgen wusste.
Von Markus Weisskopf
