Bundestag • Table.Briefings

07.06.2024

Nächste Woche im Bundestag

Der Bundestag befasst sich in der nächsten Woche unter anderem mit Menschenrechtskonventionen und Impfstoffkapazitäten in Afrika.

Von Carsten Hübner

News

05.06.2024

Aktion Abendsonne: Bundestag bereitet offenbar Beförderungswelle vor

Michael Schäfer, Direktor des Bundestags, zieht die Bewertung der Beamten an der Spitze der Bundestagsverwaltung vor – eine Voraussetzung für Beförderungen. So soll eine Höherdotierung von verdienten Beamten vor der Bundestagswahl garantiert werden.

Von

Analyse

03.06.2024

Bundeswehr in Niger: Warum das Verteidigungsministerium auf Konfrontationskurs mit dem Parlament geht

Deutschland will in Niger Soldaten behalten – ohne Bundestagsmandat. Geplant ist nur eine bilaterale Vereinbarung zwischen Verteidigungsministerium und der Militärjunta. So soll Deutschland in der Region präsent bleiben. Doch die Argumentation des BMVg ist nicht ganz stimmig.

Von Lucia Weiß

News

31.05.2024

Nächste Woche im Bundestag

In der kommenden Woche stehen Themen von Landwirtschaft über die andauernde Suche nach einem Endlager für radioaktive Abfälle bis zur Forderung nach der Flexibilisierung des Arbeitszeitgesetzes auf der Tagesordnung der Bundestagsabgeordneten.

Von Carsten Hübner

News

28.05.2024

Auswärtiges Amt: Afrikapolitische Leitlinien auf der Zielgeraden

Das AA arbeitet an der Überarbeitung der afrikapolitischen Leitlinien der Bundesregierung. Diese soll bis zum Spätsommer abgeschlossen sein. Erste Details und Wünsche anderer Ministerien sind schon durchgesickert.

Von David Renke

Interview

27.05.2024

Lukas Köhler: „Müssen in Deutschland die Angst ablegen, unsere Interessen zu vertreten“

Für FDP-Fraktionsvize Lukas Köhler bietet Afrika eine gigantische Chance bei der Energiewende und der Versorgung mit Rohstoffen. Auch zu China kann Europa auf dem Kontinent aufholen, da Europa fairere Angebote bieten kann.

Von David Renke

Table.Standpunkt

26.05.2024

Politologen: Die Parteien müssen ihre Listen öffnen, die Parlamente brauchen mehr Vielfalt

Schwierige Kandidatensuche, nicht repräsentativ, intransparente Nominierungsverfahren: Der Bundestag bildet die Gesellschaft nicht mehr ab. Die Parteien, wenig öffnungsbereit, haben den Ernst der Lage nicht wirklich erkannt, schreiben Benjamin Höhne, Politikwissenschaftler, Philip Husemann, CEO des Non-Profit-Start-ups „JoinPolitics", und Christoph Seils, Autor.

Von Experts Table.Briefings

Bundesrat in Berlin am 09.11.2023 *** Federal Council in Berlin on 09 11 2023

News

15.05.2024

Klimaschutzgesetz: Woran das Inkrafttreten noch scheitern könnte

Am Freitag soll der Bundesrat das Klimaschutzgesetz beschließen. Ob das passiert, ist aber unklar – denn neben inhaltlicher Kritik gibt es auch eine fehlerhafte Formulierung im Gesetz. Umweltverbände warnen darum vor der Verabschiedung.

Von Malte Kreutzfeldt

News

15.05.2024

Solidarität mit Taiwan: Bundestagsmitglieder pfeifen auf Peking

In wenigen Tagen findet die Amtseinführung des taiwanesischen Ministerpräsidenten, William Lai, statt. Nun haben Vertreter des Bundestages angekündigt, dass sie zu diesem Anlass nach Taiwan reisen werden.

Von

News

14.05.2024

Kostenloses Schulessen: Warum nicht alle Fachleute für die staatliche Finanzierung sind

Die rund 12,7 Millionen Kinder und Jugendliche in Deutschlands Kindertagesstätten und Schulen mit kostenlosen Mittagessen zu versorgen, war eine der Empfehlungen des Bürgerrats Ernährung. Nun hat der Bundestagsausschuss für Landwirtschaft und Ernährung den Vorschlag mit Sachverständigen diskutiert. Diese sprachen sich zwar mehrheitlich dafür aus, problematisierten aber unter anderem die Finanzierung.

Von Merle Heusmann