Zum 30. Jahrestag hat der Bundestag an den Genozid in Ruanda erinnert. Neben dem Gedenken an die Gräueltaten ging es auch darum, wie ein solches Ereignis künftig verhindert werden kann – und warum auch Deutschland noch mehr für die Aufarbeitung der eigenen Verantwortung leisten müsste.
Von David Renke
Mit der Ernährungsstrategie hat sich die Bundesregierung einen Fahrplan für den künftigen Umgang mit Ernährungsthemen geschrieben. Viel Verbindliches steht in dem Papier nicht, das nun erstmals im Bundestag diskutiert wird. Warum Deutschland damit in der Ernährungspolitik trotzdem einen neuen Raum betritt, erläutert die ernährungspolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, Renate Künast, im Interview.
Von Merle Heusmann
Mitarbeiter des Bundestags dürfen den Strom nur zu dienstlichen Zwecken nutzen, heißt es in einer Hausmitteilung. Das Laden von privaten Elektrofahrgeräten ist damit verboten.
Von Franziska Klemenz
Die Abgeordneten des deutschen Bundestags diskutieren in der kommenden Woche unter anderem die Nationale Hafenstrategie, agrarökologische Ansätze zur Ernährungssicherheit, eine stärkere Nutzung der Geothermie sowie die Verbesserung des Klimaschutzes beim Immissionsschutz.
Von Carsten Hübner
Der baden-württembergische AfD-Bundestagsabgeordnete Thomas Seitz hat seinen Austritt aus der Partei und Bundestagsfraktion erklärt. In einer Erklärung nannte er ein Gefühl des „puren Ekels“ gegenüber seiner Ex-Partei.
Von Franziska Klemenz
Ampelfraktionen kündigen eine Änderung des Abgeordnetengesetzes zur Social-Media-Arbeit der Bundestagsfraktionen an. Rechnungsprüfer werfen den Fraktionen eine „unzulässige Parteienfinanzierung” vor.
Von Maximilian Stascheit
Martina Renner sieht in der Aberkennung ihrer Tätigkeit als Obfrau im Innenausschuss eine Schwächung der linken Opposition. Gesine Lötzsch im Haushaltsausschuss und Christian Görke im Haushaltsausschuss behalten ihre Positionen.
Von Daniel Schmidthäussler
Deutsche Außenpolitik dürfe nicht den Fehler machen, Forschungskooperationen in Krisenzeiten reflexhaft abzubrechen, fordern Ampel-Politiker in einem Antrag. Die Fachpolitiker sind nicht einverstanden mit der Politik des Auswärtigen Amts. Jetzt nahm der Bundestag den Antrag an.
Von Tim Gabel
Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstagvormittag das deutsche Begleitgesetz zum Digital Services Act angenommen. Nur zwei Monate nach der Verabschiedung im Kabinett hat der Bundestag seinen Teil der Arbeit im Schnelldurchgang erledigt und dabei kleinere Änderungen vorgenommen.
Von Falk Steiner
Eigentlich hatte der Bundestag das Gremium selbst eingesetzt, nun stößt die Frage, was aus den Empfehlungen des Bürgerrats Ernährung wird, ausgerechnet im Plenum auf ein geteiltes Echo. Manche Abgeordnete wollen die Vorschläge zügig umsetzen, andere tun sie als „minderqualifiziert“ ab.
Von Merle Heusmann
