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Schlagwort

Bundestag

News

17.01.2024

Bundestag: Bas würdigt Schäuble

Die Bundestagspräsidentin hat ihres Vorgängers Wolfgang Schäuble gedacht. Am Montag findet der Trauerstaatsakt für den verstorbenen CDU-Politiker statt.

Von Okan Bellikli

News

17.01.2024

Die Woche im Bundestag: Haushalt, Agrarbericht, Wasserstoffinfrastruktur und Agenda 2030

Diese Woche wird im Bundestag unter anderem der Agrarpolitische Bericht 2023 der Bundesregierung diskutiert, der rechtliche Rahmen für eine Wasserstoffinfrastruktur geschaffen und der Bericht der Bundesregierung zur Halbzeit der SDGs beraten.

Von Carsten Hübner

News

09.01.2024

Länder: Bundesrat muss zum Wohl des Bundestags kürzen

Im Zuge der Haushaltskürzungen erhält der Bundesrat rund 400.000 Euro weniger für Öffentlichkeitsarbeit. Das Geld wird aber nicht eingespart, sondern soll den Besuchergruppen des Bundestags zugutekommen.

Von

News

04.01.2024

Staatsakt: Schäuble-Trauerfeier ohne Steinmeier

Frank-Walter Steinmeier wird voraussichtlich nicht beim von ihm angeordneten Staatsakt für Ex-Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble sprechen. Dafür reist er zur Trauerfeier für Jacques Delors.

Von Okan Bellikli

News

04.01.2024

Forschungspolitiker Stefan Kaufmann: Mögliche Rückkehr in den Bundestag

Stefan Kaufmann (CDU), früherer Innovationsbeauftragter für Grünen Wasserstoff, könnte die Nachfolge von Wolfgang Schäuble im Bundestag antreten.

Von Nicola Kuhrt

News

03.01.2024

Bannmeile: CSU will Brandenburger Tor schützen

Die CSU-Landesgruppe will Klima-Demonstrationen an bedeutenden Bauwerken einschränken.

Von Damir Fras

Analyse

27.12.2023

Zum Tod von Wolfgang Schäuble: Der Kanzler, der kein Kanzler wurde

Einigungsvertrag und Euro-Einführung, Mordanschlag und Spendenskandal, Innen- und Finanzminister – Wolfgang Schäuble hat wie keiner sonst Aufstieg, Absturz und Rückkehr erlebt. Ein sehr außergewöhnliches Leben für die Politik.

Von Stefan Braun

News

19.12.2023

Bundesregierung enttäuscht Entscheider bei Digitalisierung

Deutschlands Entscheider geben der Ampel nur mittelmäßige Noten. Besonders schlecht sieht es laut exklusiver Umfrage beim Digitalausbau aus: Nur 0,6 Prozent sehen hier hohe Kompetenz. Das wirkt sich auch auf das Minister -Ranking aus.

Von Nicola Kuhrt

News

14.12.2023

Lebensmittelhandel: Bundestag will Lieferanten schützen

Übermacht der Supermarktketten: Der Bundestag will Lieferanten besser schützen.

Von Stefanie Pionke

News

14.12.2023

Ex-Linksfraktion: Die Arbeit ist stark eingeschränkt

Nach 18 Jahren hat sich die Linksfraktion am 6. Dezember aufgelöst. Die Abgeordneten haben damit nur noch eingeschränkte Rechte als Parlamentarier. Wie arbeitet es sich unter den neuen Bedingungen?

Von Vera Weidenbach