Industrial Accelerator: Kommission verschiebt Gesetz
Die EU-Kommission verschiebt den Industrial Accelerator Act um einen Monat. Ein Konfliktpunkt könnte die Verteilung strategischer Rohstoffe aus europäischen Vorräten werden.
Von Manuel Berkel
Die EU-Kommission verschiebt den Industrial Accelerator Act um einen Monat. Ein Konfliktpunkt könnte die Verteilung strategischer Rohstoffe aus europäischen Vorräten werden.
Von Manuel Berkel
Der 43-jährige Ungar will die Forschung zur demokratischen Resilienz stärken.
Von Viktor Funk
Mit der neuen Strategie gegen Rassismus soll Ausgrenzung auf dem Arbeitsmarkt und bei der Wohnungssuche bekämpft werden. Bei bestehenden Richtlinien wünscht sich die Kommission mehr Umsetzung in den Mitgliedstaaten.
Von Marion Bergermann
Die Europaabgeordneten schlagen ein harmonisiertes Regelwerk vor, um gleiche Wettbewerbsbedingungen für Unternehmen in der gesamten EU sicherzustellen. Das soll das Wachstum erleichtern.
Von Corinna Visser
Traktoren blockieren Straßen in Straßburg: Einen Tag vor einer Abstimmung im Europaparlament zum Mercosur-Abkommen machen Landwirte aus verschiedenen Ländern Europas ihrem Unmut Luft.
Von Redaktion Table
Die EU-Kommission will mit dem CSA2 europäische Kommunikationsnetze besser schützen und führt eine gemeinsame Risikobewertung mit den Mitgliedstaaten ein. Wenn Huawei und ZTE hier erneut als Hochrisikolieferanten eingestuft werden, müssen sie aus den kritischen Teilen der 5G‑Netze entfernt werden.
Von Corinna Visser
Litauens Finanzminister Vaitiekūnas fordert, die Staaten an der Ostflanke nicht mit den Kosten für die Aufrüstung alleine zu lassen. Er verweist auf die Bedrohung durch Russland, aber auch auf die geopolitische Lage. Kanzler Merz will in Davos versuchen, die Grönland-Krise zu entschärfen.
Von Stephan Israel und János Allenbach-Ammann
Der ehemalige Nato-General fordert ein Zusammenrücken von europäischen Streitkräften. Auch im Rüstungsbereich drängt er auf mehr Unabhängigkeit von den USA.
Von Wilhelmine Stenglin
LNG-Importe aus den USA könnten 2030 zwischen 75 und 80 Prozent der gesamten EU-LNG-Importe ausmachen, warnt ein Thinktank. Durch Trumps Grönland-Drohung wackelt der Energiedeal mit den USA aber.
Von Nico Beckert
Das Präsidium des Europaparlaments hat beschlossen, dass die Inflationsanpassung bei der Kostenpauschale in 2026 nicht stattfindet. Es wird eine Arbeitsgruppe gebildet, die Vorschläge für einen Automatismus bei der Anpassung entwickeln soll.
Von Markus Grabitz