Frankreichs neue Regierung nimmt Gestalt an – doch große Wechsel bleiben aus. Nur auf einem Posten gibt es eine Überraschung.
Von Redaktion Table
Neben dem sozialen Wohnungsbau sollen bald auch staatliche Beihilfen für erschwingliches Wohnen zulässig sein. Die Kommission hat einen Entscheidungsentwurf zur Anpassung der Beihilferegeln zur öffentlichen Konsultation freigegeben.
Von Janos Allenbach-Ammann
Experten der IHK für die Region Stuttgart haben mehrere KI-Tools entwickelt, um überflüssige Nachweis- und Berichtspflichten zu identifizieren. Sie stellten ihre Werkzeuge jetzt Beamten der EU-Kommission vor, die ähnliche Ansätze verfolgen.
Von Markus Grabitz
Es gebe bei den Mitgliedstaaten den klaren Willen, die Fragmentierung zu überwinden und gemeinsam Rüstung zu beschaffen, sagt André Denk, seit Mai Chief Executive der Europäischen Verteidigungsagentur (EDA). Mehr Deregulierung sei aber nötig, um Beschaffungen noch zu beschleunigen.
Von Stephan Israel
Wahlsieger Andrej Babiš würde als Regierungschef ein schwierigerer Partner in der EU. Unter anderem will er die Hilfe für die Ukraine einschränken. In Prag gilt ab jetzt: „Tschechien zuerst!“
Von Hans-Jörg Schmidt
Mithilfe von Drohnen kann Russland Europa auf seinem Territorium verdeckt angreifen. Taktisch bringt Moskau das viele Vorteile, warnt Marc de Vos. Die Kernfrage: Wie reagieren die EU und die USA, wenn Russland nachweislich verantwortlich ist für einen Zwischenfall mit Folgen?
Von Marc De Vos
Die Idee eines Drohnenwalls findet beim EU-Gipfel in Kopenhagen breite Unterstützung. Nun soll die Kommission den Fahrplan für Europas Verteidigungsfähigkeit bis Ende Oktober fertigstellen. Die Mitgliedstaaten beanspruchen jedoch die Kontrolle über die gemeinsamen Rüstungsprojekte.
Von Stephan Israel und Stefan Braun
Der Europaabgeordnete aus Karlsruhe soll für Deutschland Mitglied des Europäischen Rechnungshofes in Luxemburg werden. Das Bundeskabinett hat dies in Berlin beschlossen. Er würde die Nachfolge von Klaus-Heiner Lehne antreten.
Von Markus Grabitz
