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Europe

Bernd Nauen, Geschäftsführer des Zentralverbands der Deutschen Werbewirtschaft
Table.Standpunkt

Pay or Consent: Warum der Europäische Datenschutzausschuss jetzt klug entscheiden muss

Am 7. Oktober fällt im Europäischen Datenschutzausschuss (EDSA) eine Entscheidung, die tief in die digitale Angebotslandschaft eingreifen könnte. Es geht um die Zukunft eines etablierten Geschäftsmodells, das Millionen Nutzerinnen und Nutzern den Zugang zu digitalen Inhalten ermöglicht – und für Medienhäuser und digitale Dienste eine tragfähige Finanzierung ermöglicht.

Von Bernd Nauen

News | CSA-VO

Chatkontrolle: Warum die Verordnung doch noch kommen könnte

Die Ablehnung der Chatkontrolle in der Bundesregierung scheint zu bröckeln. Das würde die Mehrheitsverhältnisse im Rat verändern. Dann würde die Verordnung zur Bekämpfung sexuellen Missbrauchs doch noch kommen.

Von Corinna Visser

Ursula von der Leyen 2025
Thema des Tages | Ursula von der Leyen

Misstrauensvoten: Von der Leyen wirbt um die Unentschlossenen

Mit einem Appell an die Einigkeit der EU angesichts der Bedrohung durch Wladimir Putin versucht die Kommissionspräsidentin, Stimmen zu gewinnen. Sowohl die Rechtsradikalen als auch die Linken haben ein Misstrauensvotum eingereicht.

Von Markus Grabitz

Gebäude der russischen Zentralbank
Analyse | Ukraine

Eingefrorene Gelder für die Ukraine: Kommission will Einstimmigkeit umgehen

Die EU-Kommission schlägt vor, die bei Euroclear liegenden russischen Staatsbankgelder in die Ukraine umzuleiten, ohne sie rechtlich zu konfiszieren. Dabei will die Behörde einen Weg wählen, der nicht durch einzelne Mitgliedstaaten blockiert werden kann.

Von Janos Allenbach-Ammann

MEP Andreas Schwab (CDU/EVP)
News | Digitalisierung

Digitalpolitik: EVP legt Positionspapier vor

Die Konservativen im EU-Parlament haben ihre digitalpolitischen Standpunkte festgelegt. Das Papier hat die Fraktion am Montag verabschiedet.

Von Corinna Visser

Als Premier gescheitert: Sébastien Lecornu.
Thema des Tages | Frankreich

Frankreich: Wo die neue Regierungskrise die EU lähmt

Die vielen Wechsel der Regierungschefs belasten die Handlungsfähigkeit der Gemeinschaft – vor allem in der Wirtschaftspolitik. Präsident Macron bleiben nur noch wenige Optionen.

Von Till Hoppe und Claire Stam

Spanien, Andalusien, Hightech Sonnenkraftwerk Gemasolar in Fuentes de Andalucia nahe Sevilla, Solarturm, Solarwaermekraftwerk
Analyse | Spanien

Spanien: Was die Energiewende trotz Rekorden bei Erneuerbaren bremst

2024 hat Spanien Rekorde beim Ausbau der erneuerbaren Energien aufgestellt. Drei Viertel des Stroms sind inzwischen CO₂-frei. Trotzdem leidet das Land unter Hitze, Überschwemmungen, Waldbränden und politischer Polarisierung. Und die grüne Transformation bleibt ungewiss, weil die Regierung seit 2023 keinen Haushalt verabschiedet hat.

Von Isabel Cuesta