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Bauernproteste

News

GAP-Konditionalität: Was die OECD statt Lockerungen empfiehlt

Dass die EU als Reaktion auf die Bauernproteste Umweltvorgaben in der Gemeinsamen Agrarpolitik gelockert hat, sieht ein neuer Bericht der OECD als den falschen Weg. Zielführender sei es, die Konditionalität zielgerichteter zu gestalten.

Von Julia Dahm

Standpunkt

|Agrarwende

Strategiedialog Landwirtschaft: Von der Leyen muss aus Zögern der deutschen Politik lernen

Die Empfehlungen des Strategiedialogs Landwirtschaft lesen sich als erfrischender Auftakt zur neuen EU-Legislatur. Das ist erstaunlich, dominierte in Berlin wie in Brüssel zuletzt doch in der Folge der Bauernproteste die Rückabwicklung von Umweltstandards. Der Bericht wird teils sogar deutlicher als die Zukunftskommission Landwirtschaft. Damit die Vorschläge Realität werden, gilt es, aus den Fehlern Deutschlands zu lernen.

Von Experts

Analyse

|Agrarpolitik

Die entscheidenden Köpfe der Agrifood-Szene – Wissenschaft

Lernen Sie die „Top of the Table“ kennen: die 100 entscheidenden Köpfe der Agrifood-Szene. Ausgewählt von der Agrifood.Table-Redaktion in zehn Kategorien, von Politik über Verwaltung, Beratung, Thinktanks bis Stiftungen und NGOs. Heute: die wichtigsten Persönlichkeiten aus der Wissenschaft. Hier geht es zur Übersicht.

News

|Landwirtschaft

Marktmacht: So könnte Macrons Mindestpreis-Idee funktionieren

Mindestpreise für landwirtschaftliche Erzeugnisse, wie sie Frankreichs Präsident Emmanuel Macron vorgeschlagen hat, könnten die Einkommenslage der Landwirte verbessern. Zu diesem Ergebnis kommt eine neue Studie. Doch dafür müssen bestimmte Bedingungen erfüllt sein.

Von Julia Dahm

Heads

|Agrarpolitik

Top of the Table – Die 100 entscheidenden Köpfe der Agrifood-Szene

Lernen Sie die „Top of the Table“ kennen: Die 100 entscheidenden Köpfe der deutschsprachigen Agrifood-Szene, ausgewählt von der Agrifood.Table-Redaktion. Über die kommenden Wochen hinweg veröffentlichen wir jeweils zehn Köpfe aus Politik, Verbänden, Wirtschaft & Unternehmen, Beratung, Verbänden, Thinktanks, Stiftungen, Wissenschaft, NGOs und Gesellschaft.

Analyse

|Agrarpolitik

Die entscheidenden Köpfe der Agrifood-Szene – Politik

News

|Gemeinsame Agrarpolitik

Strategiedialog Landwirtschaft: Wie das Gremium Umweltstandards künftig honorieren will

Im Abschlussbericht des Strategiedialogs Landwirtschaft macht das Gremium Vorschläge für eine Transformation der EU-Agrarförderung. Direktzahlungen sollen künftig nicht mehr an Umwelt- oder Tierschutzstandards gekoppelt werden.

Von Amélie Günther

Analyse

|Gemeinsame Agrarpolitik

Strategiedialog Landwirtschaft: Wie das Gremium die GAP umkrempeln will

Im Abschlussbericht des Strategiedialogs Landwirtschaft macht das Gremium Vorschläge für eine Transformation der EU-Agrarförderung. Gelder zur Einkommenssicherung sollen nur noch an Betriebe gehen, die sie wirklich brauchen.

Von Julia Dahm

News

|Bauernproteste

GAP: Wie die Direktzahlungen zum Frust der Bauern beitragen

Ein Grund für den Frust vieler Landwirte könnte in den GAP-Direktzahlungen liegen. Diese seien immer stärker so ausgestaltet, dass sich Landwirte bevormundet fühlen, befinden die Agrarpolitologen Pascal Grohmann und Peter Feindt.

Von Julia Dahm

News

|Bauernproteste

GAP-Lockerungen: Warum die EU-Kommission jetzt mit einer Beschwerde konfrontiert ist

Anfang des Jahres hatte die Europäische Kommission im Schnellverfahren Lockerungen für die protestierenden Landwirte vorgelegt. Nun gehen Umweltschützer dagegen vor.

Von Julia Dahm

Standpunkt

Eine angepasste Kohäsionspolitik ist unabdingbar

Die EU hat viele Aufgaben, aber wenig Geld: Vor den Verhandlungen um den künftigen EU-Finanzrahmen rückt daher die Strukturpolitik in den Mittelpunkt. Eine starke, aber angepasste und Kohäsionspolitik sei unverzichtbar, argumentiert Thomas Schwab, Ökonom bei der Bertelsmann Stiftung.

Von Newsdesk

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Die Bauernproteste 2024 in Deutschland sind eine Reaktion auf geplante Einsparungen im Agrarsektor, wie die Abschaffung der Agrardiesel-Subventionen und strenge Umweltauflagen. Tausende Landwirte demonstrierten mit Traktoren in mehreren Städten, unterstützt von anderen Branchen wie dem Handwerk und Transportgewerbe. Die Proteste führten zu erheblichen Verkehrsbehinderungen und politischen Diskussionen über die Entlastung der Landwirtschaft und Bürokratieabbau. Lesen Sie hier aktuelle News zu Bauernprotesten in Deutschland von der Table.Briefings-Redaktion!

Was sind Bauernproteste in Deutschland?

Bauernproteste in Deutschland sind öffentliche Demonstrationen von Landwirten, die auf ihre Anliegen und Herausforderungen aufmerksam machen wollen. Ein bekanntes Beispiel ist die Bewegung "Land schafft Verbindung", die sich seit 2019 mit Traktor-Demonstrationen und Kundgebungen Gehör verschafft hat. Diese Proteste richten sich auch gegen die zunehmende Bürokratie und den Eindruck, von der Gesellschaft und der Politik nicht ausreichend wertgeschätzt zu werden. Die Landwirte betonen die Bedeutung ihrer Arbeit für die Versorgungssicherheit und den Erhalt ländlicher Räume.

Wie kommt es zu den Bauernprotesten 2024?

Die Bauernproteste 2024 in Deutschland wurden durch mehrere Faktoren ausgelöst:

Abschaffung der Agrardiesel-Subventionen: Die Bundesregierung plant, die seit Jahrzehnten bestehende Energiesteuerrückerstattung für landwirtschaftliche Betriebe auslaufen zu lassen. Diese Maßnahme soll zur Haushaltskonsolidierung beitragen, wird jedoch von den Landwirten als erhebliche finanzielle Belastung empfunden. Denn die Verständigung von Kanzler Olaf Scholz (SPD), Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) sah es vor, Vergünstigungen bei Agrardiesel und die Kfz-Steuerbefreiung für Landwirtschaftsfahrzeuge zu streichen. So sollten ca. 920 Milliarden Euro eingespart werden.
Strenge Umweltauflagen und Bürokratie: Viele Landwirte sehen sich durch die zunehmenden Umweltauflagen und die bürokratischen Hürden in ihrer Arbeit eingeschränkt. Sie fordern weniger bürokratische Hindernisse und fairere Marktbedingungen, um ihre Betriebe nachhaltiger und wirtschaftlicher führen zu können.
Wirtschaftlicher Druck: Die anhaltend niedrigen Erzeugerpreise und steigenden Betriebskosten setzen die Landwirte wirtschaftlich unter Druck. Die Proteste richten sich auch gegen die Macht der Lebensmittelkonzerne und die ungerechten Handelsbedingungen, die die Margen der Landwirte schmälern.
Breite Unterstützung: Die Bauern wurden in ihrem Protest von anderen Branchen unterstützt, wie dem Handwerk und dem Transportgewerbe, die ebenfalls gegen erhöhte Abgaben und unzureichende Infrastrukturmaßnahmen protestieren.
Unzufriedenheit mit der Ampel-Koalition: Die Bauernproteste wurden von großen Teilen der Bevölkerung unterstützt, was ein Symbol der Unzufriedenheit mit der Regierung geworden ist.

Diese Faktoren führten zu einer Reihe von Protestaktionen in verschiedenen Städten, bei denen Tausende von Landwirten mit ihren Traktoren auf die Straßen gingen, um auf ihre Anliegen aufmerksam zu machen und politische Maßnahmen zu fordern, die ihre Situation verbessern könnten.

Welche Forderungen haben die Bauernproteste 2024?

Die Bauernproteste in Deutschland im Jahr 2024 sind eine Reaktion auf die geplanten Einsparungen im Agrarsektor, insbesondere die schrittweise Abschaffung der Agrardiesel-Subventionen. Diese Subventionen erlaubten es landwirtschaftlichen Betrieben bisher, einen Teil der Energiesteuer zurückzuerhalten. Die Landwirte fühlen sich durch diese Maßnahmen wirtschaftlich belastet und fordern eine Beibehaltung der Unterstützung. Ein weiteres zentrales Thema der Proteste ist die Forderung nach fairen Marktbedingungen und einer Reduzierung der Bürokratie, die sie als hinderlich für ihre Arbeit empfinden. Die Bauern wurden bei ihren Demonstrationen von Vertretern anderer Branchen wie dem Handwerk und dem Transportgewerbe unterstützt, die ebenfalls gegen die erhöhten Abgaben und die mangelhafte Infrastruktur protestieren. In Berlin versammelten sich Tausende von Bauern mit ihren Traktoren, um ihren Unmut kundzutun und politische Maßnahmen zu fordern, die ihre wirtschaftliche Lage verbessern sollen. Trotz teils hitziger Stimmung und lautstarker Kritik an politischen Vertretern, setzen die Bauern auf weitere Gespräche und Kompromisse.

Wie reagiert die Politik auf die Bauernproteste 2024?

Die Politik reagiert auf die Bauernproteste 2024 mit einer Mischung aus Entgegenkommen und Forderungen. Die Ampel-Koalition kündigte Entlastungen und strukturelle Entscheidungen an, um der Landwirtschaft mehr Planungssicherheit zu geben. Ein konkreter Fahrplan soll bis zur Sommerpause erarbeitet werden. Bundesfinanzminister Christian Lindner zeigte Verständnis, betonte jedoch, dass auch die Landwirtschaft ihren Beitrag zur Haushaltskonsolidierung leisten müsse, und versprach Gespräche über Bürokratieabbau. Zudem fordert der Bauernverband weiterhin die Beibehaltung der Agrardiesel-Subventionen und droht mit weiteren Aktionen, falls keine zufriedenstellende Lösung gefunden wird. So will die Ampel-Koalition auf die Abschaffung der Begünstigung bei der Kraftfahrzeugsteuer in der Forst- und Landwirtschaft verzichten. Auch das Ende der Subventionen soll nicht in einem Schritt vollzogen werden.

Was sind die Folgen der Bauernproteste?

Die Folgen der Bauernproteste sind zahlreich und divers:

Verkehrsbehinderungen: In mehreren Städten blockierten Tausende Traktoren Straßen und zentrale Plätze, was zu erheblichen Verkehrsbehinderungen führte.
Unfälle: Es kam vereinzelt zu Unfällen, wie etwa in Siegen, wo ein alkoholisierter Traktorfahrer eine Polizei-Absperrung durchbrach.
Kritik und Kontroversen: Finanzminister Christian Lindner (FDP) wurde während seiner Rede ausgebuht und kritisiert, was die angespannte Stimmung verdeutlichte. Auch musste der Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck (Grüne) wegen Belagerung der Fähre an Hallig Hooge nicht zurückkehren.
Breite Unterstützung und Solidarität: Auch andere Branchen wie das Transportgewerbe und das Handwerk schlossen sich den Protesten an, um gegen höhere Abgaben und unzureichende Infrastruktur zu demonstrieren.
Politische Reaktionen: Die Bundesregierung versprach Entlastungen und konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der Situation der Landwirte, während gleichzeitig ein Dialog über Bürokratieabbau und faire Marktbedingungen angekündigt wurde.

Diese Ereignisse zeigen die umfassende Wirkung und den Druck, den die Proteste auf die Politik und die Gesellschaft ausübten.