DSA: Die Kommission erhöht die Schlagzahl
Beobachter sehen inzwischen einen gewissen Verfolgungseifer der EU-Kommission bei der Durchsetzung des DSA. Doch die Gefahr der politischen Einflussnahme besteht weiterhin.
Von Corinna Visser
Beobachter sehen inzwischen einen gewissen Verfolgungseifer der EU-Kommission bei der Durchsetzung des DSA. Doch die Gefahr der politischen Einflussnahme besteht weiterhin.
Von Corinna Visser
EU-Staaten sind sich uneinig, ob sie beim Dienstleistungsverbot für russische Ölexporte ohne die G7-Staaten vorangehen sollen. Der Plan, das 20. Sanktionspaket bis zum vierten Jahrestag des Kriegsbeginns zu verabschieden, ist gefährdet.
Von Stephan Israel
Der Aufruf Deutschlands an Frankreich, Verteidigungsausgaben zu erhöhen, stößt auf Widerstand. Manche in Paris fühlen sich angegriffen und verweisen auf klarere Bekenntnisse zur Unterstützung der Ukraine.
Von Gabriel Bub
Bereits im vergangenen Jahr sind französische Behörden gegen illegale Produkte auf der Plattform vorgegangen. Die Kommission untersucht nun, ob Shein systematisch Risiken missachtet und suchtförderndes Design einsetzt. Auch der Empfehlungsalgorithmus steht in der Kritik.
Von Corinna Visser
Verhandlungen zwischen der EU und Australien in Brüssel dauerten länger als ursprünglich geplant.
Von Antonia Zimmermann
Der wissenschaftliche Klimabeirat der EU warnt: Ohne angemessene Klimaanpassung können wachsende Risiken „die wirtschaftlichen und sozialen Grundlagen der EU untergraben“. Die Forschenden fordern eine systematischere, besser koordinierte Vorbereitung der Mitgliedstaaten.
Von Alexandra Endres
EU-Kommissarin Šuica reist nach Washington für das erste Treffen des von US-Präsident Trump eingerichteten Gremiums. Damit will die Kommission das EU-Engagement für den Friedensprozess in Gaza bekräftigen, ohne selbst Mitglied im Friedensrat zu werden.
Von Almut Siefert
Die ukrainische Regierung will einen schnellen EU-Beitritt. Doch im Agrarsektor gibt es noch einige Hindernisse. Während die ukrainische Landwirtschaft sich im Krieg reformieren muss, drohen Bauernproteste in Brüssel.
Von Cornelia Meyer
Die Dringlichkeit der Staats- und Regierungschefs bei der Spar- und Investitionsunion ist noch nicht auf der Arbeitsebene angekommen. Bei politisch heiklen Punkten wie der Marktüberwachung stehen die Diskussionen erst am Anfang.
Von János Allenbach-Ammann
Die ukrainische Regierung will einen schnellen EU-Beitritt. Doch im Agrarsektor gibt es noch einige Hindernisse. Während die ukrainische Landwirtschaft sich im Krieg reformieren muss, drohen Bauernproteste in Brüssel.
Von Cornelia Meyer