Die Kommission präsentierte im Rat drei ihrer fünf Vorschläge für neue Eigenmittel detaillierter. Am 10. Oktober soll der Rat bereits den Vorschlag für die Tabaksteuer-Verordnung beschließen.
Von Markus Grabitz
Das Kollegium der EU-Kommission hat am 16. Juli den Vorschlag für eine Ratsrichtlinie zur Besteuerung von Tabakprodukten beschlossen. Bei klassischen Produkten soll die Mindeststeuer drastisch angehoben, neuartige Produkte sollen besteuert werden.
Von Markus Grabitz
On July 16, the College of the EU Commission adopted the proposal for a Council Directive on the taxation of tobacco products. The minimum tax on traditional products will be drastically increased, while new products are to be taxed.
Von Markus Grabitz
Im Zuge des Vorschlags für den nächsten Mehrjährigen Finanzrahmen will die EU-Kommission auch die Tabaksteuerrichtlinie (TED) überarbeiten. Sie will Mindeststeuern auf alle Tabakprodukte, E-Zigaretten und neuartige Rauchprodukte erheben.
Von Markus Grabitz
As part of its proposal for the next Multiannual Financial Framework (MFF), the European Commission also plans to revise the Tobacco Excise Directive (TED). The goal is to impose minimum tax rates on all tobacco products, including e-cigarettes and novel smoking alternatives.
Von Markus Grabitz
Im Arbeitsprogramm der Kommission taucht die Tabaksteuer-Richtlinie nicht auf. Dennoch drängen 15 Mitgliedstaaten Ursula von der Leyen, die Pläne möglichst schnell vorzulegen. Zu den Unterzeichnern gehört auch der neue Finanzminister Lars Klingbeil.
Von Markus Grabitz
Einweg-E-Zigaretten haben 2022 den deutschen Markt erobert. Mittlerweile hat das Wegwerfprodukt einen Marktanteil von mehr als 60 Prozent. Doch die Batterieverordnung bedeutet ihr Aus bis Ende 2026. Die Branche plant deshalb, die Mehrweg-E-Zigarette attraktiver zu machen.
Von Markus Grabitz
