Für den Herbst hat die Kommission einen neuen Rechtsrahmen zur Tabakkontrolle angekündigt. Der Evaluierungsbericht des bestehenden Rechtsrahmens, den die Kommission kürzlich veröffentlicht hat, war vom Scrutiny Board als „negativ“ eingestuft worden.
Von Markus Grabitz
Im Herbst will die Kommission Vorschläge für einen neuen Rechtsrahmen der Tabakkontrolle vorlegen. Wo sie ansetzen will, ist an dem Evaluierungsbericht des bestehenden Rechtsrahmens abzusehen.
Von Markus Grabitz
Die Mitgliedstaaten haben einen neuen Vorschlag bekommen für die EU-Position bei der COP11 zur WHO-Tabakrahmenkonvention. Die Konferenz findet vom 17. November an in Genf statt.
Von Markus Grabitz
Die EU-Mitgliedstaaten wollen diese Woche ihre Position für die COP 11 der WHO-Tabakrahmenkonvention Mitte November in Genf abstimmen. Verbote für Aromen und Filterzigaretten gehören zu den diskutierten Maßnahmen.
Von Markus Grabitz
Im Ringen um eine gemeinsame Position der Mitgliedstaaten für die Vertragsstaatenkonferenz der WHO-Tabakrahmenkonvention begrüßt die Bundesregierung die Klarstellung der Kommission, es sei nicht an Verbot von Filterzigaretten gedacht.
Von Markus Grabitz
Die Kommission präsentierte im Rat drei ihrer fünf Vorschläge für neue Eigenmittel detaillierter. Am 10. Oktober soll der Rat bereits den Vorschlag für die Tabaksteuer-Verordnung beschließen.
Von Markus Grabitz
Das Kollegium der EU-Kommission hat am 16. Juli den Vorschlag für eine Ratsrichtlinie zur Besteuerung von Tabakprodukten beschlossen. Bei klassischen Produkten soll die Mindeststeuer drastisch angehoben, neuartige Produkte sollen besteuert werden.
Von Markus Grabitz
On July 16, the College of the EU Commission adopted the proposal for a Council Directive on the taxation of tobacco products. The minimum tax on traditional products will be drastically increased, while new products are to be taxed.
Von Markus Grabitz
Im Zuge des Vorschlags für den nächsten Mehrjährigen Finanzrahmen will die EU-Kommission auch die Tabaksteuerrichtlinie (TED) überarbeiten. Sie will Mindeststeuern auf alle Tabakprodukte, E-Zigaretten und neuartige Rauchprodukte erheben.
Von Markus Grabitz
As part of its proposal for the next Multiannual Financial Framework (MFF), the European Commission also plans to revise the Tobacco Excise Directive (TED). The goal is to impose minimum tax rates on all tobacco products, including e-cigarettes and novel smoking alternatives.
Von Markus Grabitz
