Er war nie ohne Ehrgeiz und blieb doch immer bescheiden: der CSU-Politiker Alois Glück. Einen wie ihn hat die CSU heute nicht mehr. Am Montag ist Glück im Alter von 84 Jahren gestorben.
Von Peter Fahrenholz
Die produzierende deutsche Solarindustrie kämpft ums Überleben. Gegen subventionierte chinesische Billigmodule ist sie nicht konkurrenzfähig. Nun hofft sie auf Hilfe aus Berlin. Doch die Koalition ist sich nicht einig – wieder einmal.
Von Horand Knaup
Die Ampel ist heillos zerstritten, die Union rangiert seit Monaten vorne in allen Umfragen. CDU-Chef Friedrich Merz sagt, seine Truppe könne jederzeit die Regierung übernehmen. Die Führungsrolle macht ihm kaum noch einer streitig. Aber hätte er auch eine Mannschaft? Der Versuch einer Aufstellung.
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Die schlechten Wirtschaftsdaten sind bekannt; Regierung und Opposition beklagen die Lage täglich. Nur eines schaffen sie nicht: sich politisch zusammenzuraufen. Sehr zum Ärger der Handwerker, des Mittelstands und der großen Unternehmen.
Von Stefan Braun
In die Debatte um die Abkehr vom Verbrennermotor ist Bewegung gekommen. Der Absatz von E-Autos lahmt, die Hersteller investieren weiter in die fossile Technologie. Nur in China werden die Weichen anders gestellt.
Von Horand Knaup
Der Streit über die Mitgliedschaft von Veronika Grimm im Sachverständigenrat geht weiter. Die Vorsitzende Monika Schnitzer will Compliance-Regeln umsetzen und hofft auf Einsicht bei Grimm. Die Bundesregierung äußert sich zurückhaltend.
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Ratsvorsitzende Monika Schnitzer und drei weitere Mitglieder legen Veronika Grimm den Rücktritt aus dem Gremium nahe. Vordergründig geht es um ein Aufsichtsratsmandat, das die Ökonomin angenommen hat. Doch ausschlaggebend für den Streit sind persönliche Rivalitäten.
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Die Regierungsfraktionen haben einen Antrag vorgelegt, der die Bundesregierung auffordert, die Ukraine zu unterstützen. Explizit erwähnt werden auch „weitreichende Waffensysteme“. Ob damit Taurus-Marschflugkörper gemeint sind – darüber gehen die Meinungen in der Koalition auseinander.
Von Horand Knaup
Boris Pistorius will die Wiedereinführung der Wehrpflicht nicht überstürzen. Aus seiner Sicht gibt es zuvor eine Menge Fragen zu beantworten. Ob das „schwedische Modell“ ein Vorbild sein kann, will er vor Ort überprüfen.
Von Thomas Wiegold
Im Nahen Osten ist nichts mehr, wie es war. Auch für die deutsche Diplomatie. Der Einfluss der USA schwindet, die Solidarität mit Israel wird bei den Palästinensern zur Belastung. Stellt sich die Frage: Was tun? Frank-Walter Steinmeier schickte 2006 ein Quartett auf „Sternfahrt“, um die Lage zu erspüren und Brücken zu suchen.
Von Stefan Braun
