Zwei Jahre nach Kriegsbeginn: Scholz erteilt Taurus-Lieferung eine Absage – und begründet es
Olaf Scholz hat lange abgewogen, jetzt aber doch klargemacht: Mit ihm wird es keine Taurus-Lieferungen an die Ukraine geben.
Von Stefan Braun
Olaf Scholz hat lange abgewogen, jetzt aber doch klargemacht: Mit ihm wird es keine Taurus-Lieferungen an die Ukraine geben.
Von Stefan Braun
Er war nie ohne Ehrgeiz und blieb doch immer bescheiden: der CSU-Politiker Alois Glück. Einen wie ihn hat die CSU heute nicht mehr. Am Montag ist Glück im Alter von 84 Jahren gestorben.
Von Peter Fahrenholz
Die produzierende deutsche Solarindustrie kämpft ums Überleben. Gegen subventionierte chinesische Billigmodule ist sie nicht konkurrenzfähig. Nun hofft sie auf Hilfe aus Berlin. Doch die Koalition ist sich nicht einig – wieder einmal.
Von Horand Knaup
Die Ampel ist heillos zerstritten, die Union rangiert seit Monaten vorne in allen Umfragen. CDU-Chef Friedrich Merz sagt, seine Truppe könne jederzeit die Regierung übernehmen. Die Führungsrolle macht ihm kaum noch einer streitig. Aber hätte er auch eine Mannschaft? Der Versuch einer Aufstellung.
Von
Die schlechten Wirtschaftsdaten sind bekannt; Regierung und Opposition beklagen die Lage täglich. Nur eines schaffen sie nicht: sich politisch zusammenzuraufen. Sehr zum Ärger der Handwerker, des Mittelstands und der großen Unternehmen.
Von Stefan Braun
In die Debatte um die Abkehr vom Verbrennermotor ist Bewegung gekommen. Der Absatz von E-Autos lahmt, die Hersteller investieren weiter in die fossile Technologie. Nur in China werden die Weichen anders gestellt.
Von Horand Knaup
Der Streit über die Mitgliedschaft von Veronika Grimm im Sachverständigenrat geht weiter. Die Vorsitzende Monika Schnitzer will Compliance-Regeln umsetzen und hofft auf Einsicht bei Grimm. Die Bundesregierung äußert sich zurückhaltend.
Von
Ratsvorsitzende Monika Schnitzer und drei weitere Mitglieder legen Veronika Grimm den Rücktritt aus dem Gremium nahe. Vordergründig geht es um ein Aufsichtsratsmandat, das die Ökonomin angenommen hat. Doch ausschlaggebend für den Streit sind persönliche Rivalitäten.
Von
Die Regierungsfraktionen haben einen Antrag vorgelegt, der die Bundesregierung auffordert, die Ukraine zu unterstützen. Explizit erwähnt werden auch „weitreichende Waffensysteme“. Ob damit Taurus-Marschflugkörper gemeint sind – darüber gehen die Meinungen in der Koalition auseinander.
Von Horand Knaup
Boris Pistorius will die Wiedereinführung der Wehrpflicht nicht überstürzen. Aus seiner Sicht gibt es zuvor eine Menge Fragen zu beantworten. Ob das „schwedische Modell“ ein Vorbild sein kann, will er vor Ort überprüfen.
Von Thomas Wiegold