Energiewende: Deutliche Widersprüche zwischen Monitoring-Bericht und Reiches Forderungen
Von Malte Kreutzfeldt
Von Malte Kreutzfeldt
Während das Umweltbundesamt und NGOs den Abbau klimaschädlicher Subventionen fordern, erklärt die Bundesregierung im aktuellen Subventionsbericht, dass es diese kaum gibt. Grund sind unterschiedliche Definitionen und Bewertungen.
Von Malte Kreutzfeldt
While the Federal Environment Agency and NGOs are calling for the reduction of climate-damaging subsidies, the German government states in its latest subsidy report that there are hardly any. This is due to different definitions and assessments.
Von Malte Kreutzfeldt
Nach heftiger Kritik rudert das BMF zurück: Die Kosten, die sich in Zukunft aus der Verfehlung der EU-Klimaziele ergeben, sollen weiterhin aus dem Kernhaushalt und nicht aus dem KTF bezahlt werden.
Von Malte Kreutzfeldt
Following fierce criticism, the BMF has backtracked: the costs arising from the failure to meet EU climate targets will continue to be paid from the core budget and not from the CTF.
Von Malte Kreutzfeldt
Von Malte Kreutzfeldt
Wirtschaftsministerin Reiche sieht den Versorgungssicherheitsbericht als Auftrag, Gaskraftwerke zuzubauen. Dieser spricht aber nur von „steuerbarer Leistung“ und lässt offen, wie viel davon durch Gaskraftwerke erbracht werden muss.
Von Malte Kreutzfeldt
Der Monitoring-Bericht des EWI, der eine wichtige Grundlage für die weitere Energiepolitik der Regierung sein soll, sollte bis Ende August fertiggestellt werden. Im Ministerium ist er aber nach Angaben von Katherina Reiche noch nicht eingetroffen.
Von Malte Kreutzfeldt