Vor der Bereinigungssitzung III: Geringere Ausgaben im Sondervermögen

Vor der Bereinigungssitzung III: Geringere Ausgaben im Sondervermögen. Aus dem Sondervermögen „Infrastruktur und Klimaneutralität“ soll im Jahr 2026 weniger Geld ausgegeben werden als bisher geplant, wie aus einer gesonderten BMF-Vorlage hervorgeht. Der Ansatz für „Mikroelektronik in der Digitalisierung“, der aufgrund des abgesagten Intel-Werks in Magdeburg ohnehin schon reduziert worden war, wird noch einmal von 5 auf knapp 2,5 Milliarden Euro halbiert. Im Gegenzug werden 250 Millionen Euro für kommunale Sportstätten und zusätzlich 750 Millionen Euro für den Erhalt von Brücken sowie mehrere kleinere Posten im Bildungs- und Wohnungsbaubereich neu eingeplant. In Summe sinken die Ausgaben im Sondervermögen um 1,4 Milliarden auf 57,5 Milliarden Euro. Malte Kreutzfeldt