Bereinigungssitzung: Haushaltsausschuss erwartet lange Nacht

Bereinigungssitzung: Haushaltsausschuss erwartet lange Nacht. Nachdem die Bereinigungssitzung bei den Beratungen für den Haushalt 2025 Anfang September überraschend schon am späten Abend beendet war, erwarten die Haushälter für die entscheidenden Beratungen für den Haushalt 2026 im Paul-Löbe-Haus wieder eine Sitzung bis tief in die Nacht. Der eigentliche für 11 Uhr geplante Sitzungsbeginn verzögerte sich am Donnerstag um mehr als drei Stunden, weil allein die Koalitionsfraktionen kurzfristig über 280 Anträge zum Haushalt eingebracht haben und die Opposition zunächst Zeit brauchte, diese zu lesen. Zudem musste die Sitzung am Nachmittag mehrmals unterbrochen werden, weil im Plenum namentliche Abstimmungen anstanden.

Deutlich mehr Geld haben Union und SPD für die Pflegeversicherung beantragt. Das Darlehen an den Ausgleichsfonds der Pflegeversicherung soll einem Antrag zufolge von 1,5 Milliarden Euro auf 3,2 Milliarden Euro mehr als verdoppelt werden. Das sei notwendig, um die Liquidität zu sichern und den Beitragssatz im Jahr 2026 zu stabilisieren, heißt es. Mehr Geld soll es auch für die Kultur geben; die Zuschüsse für investive Kulturmaßnahmen im Inland werden im Etat des Bundeskanzleramts um 120 Millionen Euro erhöht. Daneben sind zahlreiche weitere kleinere Veränderungen beantragt. Vorgestellt werden die Ergebnisse der Bereinigungssitzung am Freitag um 11 Uhr in der Bundespressekonferenz. Malte Kreutzfeldt