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Wahlen

Analyse

EU-Wahlrecht: Sánchez blockiert Reform

Spanien ist der einzige Mitgliedstaat, der das neue EU-Wahlrecht noch nicht notifiziert hat. Regierungschef Pedro Sánchez hat dafür innenpolitische Gründe. Eine Delegation des Verfassungsausschusses des EU-Parlaments war jetzt für Gespräche in Madrid.

Von Isabel Cuesta Camacho

News

Portugal: Erfolge der Rechtsradikalen erschweren die Regierungsbildung

Der bisherige Ministerpräsident Luís Montenegro von den Christdemokraten konnte seinen Stimmenanteil zwar ausbauen. Doch weder links noch rechts von seiner Partei gibt es Verbündete, um wiedergewählt zu werden. Und die Rechtsradikalen von Chega könnten Gefallen finden an der Opposition.

Von Isabel Cuesta Camacho

News

Demokratieschild: Berichterstatter Tobé für eine neue EU-Agentur

Tomas Tobé schlägt die Einrichtung einer neuen „unabhängigen Struktur auf EU-Ebene“ vor. Diese soll bei Wahlen gegen Versuche der Einmischung von außen vorgehen und dafür sorgen, dass solche schnell aufgedeckt und bekämpft werden kann.

Von Eric Bonse

Analyse

Sieg des Nationalisten Simion lässt Rumäniens Koalitionsregierung platzen

Der EU-Abgeordnete Siegfried Mureșan sieht acht Gründe, warum die Wahl des Nationalisten George Simion zum nächsten Präsidenten Rumäniens auch für Europa eine schlechte Nachricht wäre. In Bukarest ist nach dem Scheitern des Kandidaten der Koalition die Regierung geplatzt.

Von Frank Stier

Analyse

Togo: Warum das Land mit den AES-Staaten flirtet

Togo zählt mit rund 9,5 Millionen Einwohnern zu den kleineren Ländern in Westafrika. Mit selbstbewusstem Auftreten versucht Togo jedoch, sich einen Platz in der vordersten Riege zu sichern. Die AES-Staaten spielen dabei eine nicht unwichtige Rolle.

Von Lucia Weiß