Die Ereignisse rund um die Wahl in Rumänien gaben den Ausschlag. Die Kommission hat im Rahmen des DSA ein förmliches Verfahren gegen Tiktok eingeleitet. Sie schaut sich unter anderem die Empfehlungssysteme genauer an.
Von Corinna Visser
Die EU-Kommission hat im Rahmen des DSA ein förmliches Verfahren gegen Tiktok eingeleitet. Sie schaut sich unter anderem die Empfehlungssysteme genauer an.
Von Amelie Richter
2024 konnten weltweit mehr Menschen wählen als jemals zuvor. Die Volksrepublik China beeinflusste als Wahlkampfthema die Richtungsentscheidungen von Milliarden von Menschen. Peking nutzte das Superwahljahr auch dazu, stoische Nicht-Einmischung in innere Angelegenheiten anderer Staaten zu demonstrieren.
Von Redaktion Table
Union und SPD stellen am Dienstag ihre Wahlprogramme vor. Die Parteien haben unterschiedliche Vorstellungen, wie es in der Afrikapolitik weitergehen soll.
Von David Renke
An der neuen Regierungskoalition in Litauen gibt es scharfe Kritik auch aus dem Ausland. Nun haben die Sozialdemokraten und ihre zwei Bündnispartner die Regierungsgeschäfte übernommen. Bei der Auswahl der Minister hat der Präsident ein Machtwort gesprochen.
Von Sarah Schaefer
Die Wählerinnen und Wähler haben John Dramani Mahama einen haushohen Sieg verschafft. Mahama will die Wirtschaft wieder auf die Beine bringen. Er bringt viel Erfahrung mit, in der Politik und in seinem Leben, das ihn bis nach Russland führte und zu einem bekannten Autor machte.
Von Redaktion Table
Nach der annullierten Stichwahl in der Präsidentenwahl in Rumänien steht die Begründung des Verfassungsgerichts aus. Kritik an der Entscheidung kommt von verschiedenen Seiten.
Von Frank Stier
Die Europäische Kommission hat Tiktok angewiesen, Daten zu Wahlen zu sichern. Ziel ist es, Manipulationen zu untersuchen und die Einhaltung des Digital Services Act (DSA) sicherzustellen.
Von Corinna Visser
Die namibische Regierungspartei Swapo hat noch einmal einen knappen Wahlsieg erringen können. Doch die Opposition erkennt das Ergebnis nicht an. Der Grund: Viele Namibier konnten ihre Stimme nicht abgeben.
Von Arne Schütte
Vor dem Binnenmarktausschuss sollten Vertreterinnen von Tiktok berichten, wie die Plattform vor Wahlen Risiken minimiert. Die Parlamentarier zeigten sich unzufrieden mit dem Ergebnis und fordern auch von der Kommission mehr Einsatz.
Von Corinna Visser
