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Sicherheitspolitik

Von der Leyen und Biden

Wirtschaftliche Sicherheit: Welchen Kurs die EU einschlägt

Das Thema wirtschaftliche Sicherheit wird im nächsten Mandat Bedeutung gewinnen. Doch Uneinigkeit zwischen Mitgliedstaaten und fehlende Kompetenzen in den Verwaltungen erschweren einen eigenständigen EU-Ansatz. Die Impulse werden weiterhin aus den USA kommen.

Von Marc Winkelmann

ARCHIV - 25.10.2023, Berlin: Nancy Faeser (SPD), Bundesministerin für Inneres und Heimat, stellt in einer Pressekonferenz den Entwurf des so genannten Rückführungsverbesserungsgesetzes vor. (zu dpa: «Schwierige Mission für Faeser: Gespräche über Migration in Marokko») Foto: Kay Nietfeld/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Cybersicherheit: Neues Melderegime für Unternehmen

Das Bundesinnenministerium will kritische Infrastruktur und öffentliche Verwaltungen besser vor Cyberangriffen schützen. Innenministerin Nancy Faeser (SPD) legte dafür einen neuen Referentenentwurf vor.

Von Maximilian Stascheit

US-General McMaster über Trump: „Besorgt sein, nicht verzweifelt"

Der frühere Nationale Sicherheitsberater von Donald Trump, Herbert McMaster, sieht die transatlantischen Beziehungen im Falle einer Wiederwahl Trumps nicht in Gefahr. Er hält die westliche Unterstützung der Ukraine durch Waffenlieferungen für entscheidend, um Russlands Vormarsch zu stoppen.

Von Markus Bickel

BEIJING, CHINA - APRIL 05: French President Emmanuel Macron delivers a speech during the opening ceremony of an art festival at the Red Brick Art Museum on April 5, 2023 in Beijing, China. PUBLICATIONxINxGERxSUIxAUTxHUNxONLY Copyright: xVCGx 111430857139

Xi in Frankreich: Diesen Fokus setzt Macron

„Es muss alles getan werden, um China bei den großen globalen Fragen einzubinden“, sagt Emmanuel Macron vor Xi Jinpings für Montag geplanten Frankreich-Besuch. Ohne China gäbe es keinen stabilen Frieden in den Konfliktregionen der Welt.

Von Redaktion Table