The NATO states want to spend 1.5% of their GDP on civil defense and resilience. Torben Schütz and Helena Quis from the Bertelsmann Foundation warn that without clear criteria, there is a risk of national solo efforts and a patchwork instead of real security.
Von Torben Schütz, Helena Quis
Die Nato-Staaten wollen 1,5 Prozent ihres BIP für zivile Verteidigung und Resilienz ausgeben. Torben Schütz und Helena Quis von der Bertelsmann Stiftung mahnen: Ohne klare Kriterien drohen nationale Alleingänge und ein Flickenteppich statt echter Sicherheit.
Von Torben Schütz, Helena Quis
Die Kommission soll bis Herbst in einer Roadmap aufzeigen, wie die europäischen Verbündeten die neuen Nato-Ausgabenziele finanzieren können. Die Staats- und Regierungschefs gaben am EU-Gipfel zudem grünes Licht für den Rollover der Sanktionen gegen Russland.
Von Stephan Israel
Litauens Verteidigungsministerin Dovilė Šakalienė fordert mehr Investitionen in die Verteidigungsindustrie der Ukraine. Sie zweifelt nicht am Zusammenhalt der Nato, fordert von den USA aber mehr Willen zu Sanktionen gegen Russland.
Von Lisa-Martina Klein
Die 32 Staats- und Regierungschefs der Nato einigen sich einstimmig darauf, die Verteidigungsausgaben bis 2035 auf fünf Prozent zu erhöhen. Doch trotz aller Einigkeit bleiben zentrale Fragen vorerst unbeantwortet. Allen voran: Woher soll das nötige Geld kommen?
Von Stephan Israel
Zwei Jahre – auf diese Frist haben sich die Mitgliedstaaten beim Nato-Gipfel geeinigt. Innerhalb dieser Zeit sollen sie neue Technologien wie Drohnen und KI-betriebene Systeme erproben und einführen. Das verändert auch die Zusammenarbeit mit der Industrie.
Von Lisa-Martina Klein
Der Beigeordnete Generalsekretär Boris Ruge hält den Gipfel in Den Haag für einen vollen Erfolg – trotz der spärlichen Auseindersetzung mit der Ukraine. Es läge nun an Europa und Kanada, mehr Verantwortung für das Land zu übernehmen.
Von Wilhelmine Stenglin
Nato-Generalsekretär Mark Rutte nutzte in Den Haag jede Kamera, um den Gipfel in seiner Heimatstadt als historischen Erfolg zu verkaufen. Sein Fokus: 32 Staaten einigen sich auf fünf Prozent für Verteidigung bis 2035. Dies darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass viele wichtige Fragen unbeantwortet bleiben.
Von Wilhelmine Stenglin
Donald Trump sorgt schon im Anflug zum Nato-Gipfel für Aufregung. Der US-Präsident relativierte an Bord der Air Force One den Beistandsartikel des Bündnisses. Und veröffentlichte eine private Textnachricht von Mark Rutte, die den Nato-Generalsekretär schlecht aussehen lässt.
Von Stephan Israel
Beim NATO-Gipfel in Den Haag fällt die Abwesenheit eines Namens auf: China. Drei Jahre nach der historischen Aufnahme ins Strategiekonzept findet die Volksrepublik keine Erwähnung mehr im Abschlussdokument. Dabei zeigen neue Umfragedaten: Die europäische Bevölkerung sieht sehr wohl sicherheitspolitische Relevanz im Indopazifik.
Von Amelie Richter
Die Nordatlantische Allianz (Nato) ist ein Staatenbündnis aus zurzeit 30 Mitgliedstaaten. Neben zahlreichen europäischen Staaten gehören aus dem amerikanischen Kontinent die USA und Kanada dazu. China gehört nicht zum Staatenbündnis. So befindet sich die Beziehung zwischen der Nato und China auf wackelnden Füßen. Denn die Nato sieht aufgrund des wachsenden Einflusses und der internationalen Politik Chinas die Volksrepublik offiziell als Bedrohung an. Beim Nato-Gipfel 2019 hatte sich die Allianz hierzu noch zurückhaltend geäußert.
Dies bedeutet keinesfalls, dass die Nato China als Feind ansieht. Nichtsdestotrotz sorgt sich die Allianz vermehrt aufgrund folgender Punkte:
die Volksrepublik gibt sehr viel Geld für Rüstung und Militär aus;
Chinas Partnerschaft mit Russland;
Ausbau der Telekommunikationsinfrastruktur (5G);
Ausbau der Infrastruktur im Zuge der Neuen-Seidenstraße-Initiative;
Einflussnahme und Druckmittel durch billige Kredite und Verschuldung der Zielländer im "globalen Süden".
Zukünftig soll daher die Volksrepublik im strategischen Konzept der Nato einbezogen werden. In den aktuellen Version von 2010 wird die Volksrepublik nicht erwähnt. Man möchte nichtsdestotrotz auch die Zusammenarbeit mit China stärken, vor allem bei Themen wie Klimawandel und Rüstungskontrolle.
Von Desinformationskampagnen über Transparenzforderungen und Verbote bis Zusammenarbeit und Koordination - aktuelle China-Nato News von Table.Briefings.
