Immer mehr europäische Nato-Partner übernehmen Frankreichs Konzept Strategischer Autonomie – auch, weil die USA unzuverlässiger geworden sind. Europäische Nachbarn befürchten aber, dass es Frankreich mit dem Konzept eigentlich um Profite für die eigene Rüstungsindustrie geht.
Von Gabriel Bub
Donald Trump hat die Europäer mit dem Angriff auf Irans Nukleareinrichtungen überrascht. Die neue Eskalation im Nahen Osten dürfte heute beim Außenrat die Diskussion über Gaza und die Beziehungen zu Israel überschatten.
Von Stephan Israel
Eine neue Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung zeigt: Chinesische Experten sehen die NATO zunehmend als Instrument amerikanischer Hegemonie. Doch Europa spielt in dieser Wahrnehmung eine ambivalente Rolle – als Risiko und zugleich als Hoffnungsträger für eine strategische Neuausrichtung.
Von Amelie Richter
Um mittelfristig fünf Prozent Verteidigungsausgaben zu erreichen, sollen die Nato-Staaten 1,5 Prozent in zivile Vorbereitung investieren. In Deutschland wird nun verhandelt, ob das Geld aus dem Etat, einem Sondervermögen oder über die Schuldenbremse kommt.
Von Lisa-Martina Klein
Vor dem Nato-Gipfel in Den Haag sind praktisch alle Mitgliedstaaten beim neuen Fünf-Prozent-Ausgabenziel an Bord. Nur Spanien tut sich noch schwer. Vor allem, weil die Regierung von Pedro Sánchez nicht weiß, wie sie das Ziel finanzieren soll.
Von Stephan Israel
Die Nato erprobt in der Ostsee nicht nur neue Technologien – sondern auch neue Verfahren der Rüstungskooperation und Datennutzung. Mit geleasten autonomen Drohnen versucht die Nato-Task Force X zurzeit, die Trägheit langwieriger Entwicklungsprogramme und Marktdurchforschung zu überwinden.
Von Lisa-Martina Klein
Die bisherigen Bemühungen der EU bezüglich militärischer Mobilität waren wenig erfolgreich. Nun will die Kommission mit einem Paket von Maßnahmen das Tempo erhöhen und lanciert zuerst einmal eine Konsultation bei den Stakeholdern.
Von Stephan Israel
US-Präsident Trump erwägt die Aufhebung der Sanktionen gegen die Türkei im F-35-Deal, was zu neuen Spannungen in der Ägäis führen könnte. Griechenland sieht sich gezwungen, sein Militär aufzurüsten, um den strategischen Vorteil nicht zu verlieren.
Von Redaktion Table
Mit General Ingo Gerhartz (59) hat nun ein Deutscher das Kommando über das Allied Joint Force Command in Brunssum in den Niederlanden übernommen.
Von Lisa-Martina Klein
Nato-Generalsekretär Mark Rutte schlägt den Verbündeten einen Investitionsplan mit Verteidigungsausgaben in der Höhe von fünf Prozent des BIP vor. Wie schnell die Vorgabe erreicht werden soll, muss bis zum Nato-Gipfel noch geklärt werden.
Von Stephan Israel
Die Nordatlantische Allianz (Nato) ist ein Staatenbündnis aus zurzeit 30 Mitgliedstaaten. Neben zahlreichen europäischen Staaten gehören aus dem amerikanischen Kontinent die USA und Kanada dazu. China gehört nicht zum Staatenbündnis. So befindet sich die Beziehung zwischen der Nato und China auf wackelnden Füßen. Denn die Nato sieht aufgrund des wachsenden Einflusses und der internationalen Politik Chinas die Volksrepublik offiziell als Bedrohung an. Beim Nato-Gipfel 2019 hatte sich die Allianz hierzu noch zurückhaltend geäußert.
Dies bedeutet keinesfalls, dass die Nato China als Feind ansieht. Nichtsdestotrotz sorgt sich die Allianz vermehrt aufgrund folgender Punkte:
die Volksrepublik gibt sehr viel Geld für Rüstung und Militär aus;
Chinas Partnerschaft mit Russland;
Ausbau der Telekommunikationsinfrastruktur (5G);
Ausbau der Infrastruktur im Zuge der Neuen-Seidenstraße-Initiative;
Einflussnahme und Druckmittel durch billige Kredite und Verschuldung der Zielländer im "globalen Süden".
Zukünftig soll daher die Volksrepublik im strategischen Konzept der Nato einbezogen werden. In den aktuellen Version von 2010 wird die Volksrepublik nicht erwähnt. Man möchte nichtsdestotrotz auch die Zusammenarbeit mit China stärken, vor allem bei Themen wie Klimawandel und Rüstungskontrolle.
Von Desinformationskampagnen über Transparenzforderungen und Verbote bis Zusammenarbeit und Koordination - aktuelle China-Nato News von Table.Briefings.
