Die Nato hat in einem vierseitigen Dokument aufgeschrieben, was sie unter „verteidigungs- und sicherheitsrelevanten Ausgaben“ versteht. Table.Briefings liegt das Dokument vor und es zeigt, dass die Definition vage bleibt.
Von Wilhelmine Stenglin
Das Bündnis verstärkt den Schutz der Ostflanke. Mark Rutte gab den Start der Operation „Eastern Sentry“ bekannt. Wie viele Mitgliedstaaten sich neben Deutschland, Frankreich und Dänemark beteiligen, ist noch unklar.
Von Stephan Israel
Mit der Mission Vigilant Owl werden deutsche Soldatinnen und Soldaten der elektromagnetischen Kampfführung für einen Monat nach Litauen verlegt. Sie sollen bei der Bewachung und Aufklärung der Ostflanke helfen.
Von Wilhelmine Stenglin
Nach Russlands Drohnenangriff kann Polen auf zusätzliche Abwehrsysteme der Verbündeten hoffen. Die Nato müsse aufhören, Fälle wie die jüngsten Luftraumverletzungen durch Russland herunterzuspielen, sagen Sicherheitsexperten.
Von Stephan Israel, Gabriel Bub
Die Kommissionspräsidentin will die Ukraine noch stärker im Drohnenkrieg mit Russland unterstützen. Eine Verletzung des Luftraums über Polen gibt ihrer Forderung noch mehr Aktualität. Eine schärfere Gangart kündigte von der Leyen gegenüber Israel an.
Von Stephan Israel
Auf Einladung von Emmanuel Macron kommen am Donnerstag in Paris europäische Spitzenpolitiker zu Gesprächen über die Ukraine zusammen. Laut Ursula von der Leyen arbeiten die EU-Staaten derweil an konkreten Plänen für Truppenentsendungen.
Von Redaktion Table
At the invitation of Emmanuel Macron, European leaders will meet in Paris on Thursday for talks on Ukraine. According to Ursula von der Leyen, the EU states are currently working on concrete plans for troop deployments.
Von Redaktion Table
In Polen misst die Politik den Treffen in Alaska und Washington wenig Wirkung bei. In Estland ist man erleichtert, dass der Friedensprozess nun wieder vernünftiger geworden ist. Beide Länder befürworten Sicherheitsgarantien – wenn auch unterschiedliche.
Von Andrzej Rybak, Lukas Knigge
In Poland, politicians attribute little effect to the meetings in Alaska and Washington. In Estonia, people are relieved that the peace process has become more reasonable again. Both countries are in favor of security guarantees – albeit in different ways.
Von Andrzej Rybak, Lukas Knigge
Das Verteidigungsministerium prüft noch, wo das Deutsch-Niederländische Corps künftig als vorgeschobenes Kommandoelement an der Ostflanke der Nato – in Lettland oder Estland – stationiert wird. Eine endgültige Entscheidung soll erst im Oktober auf der Truppensteller-Konferenz fallen.
Von Lisa-Martina Klein
Die Nordatlantische Allianz (Nato) ist ein Staatenbündnis aus zurzeit 30 Mitgliedstaaten. Neben zahlreichen europäischen Staaten gehören aus dem amerikanischen Kontinent die USA und Kanada dazu. China gehört nicht zum Staatenbündnis. So befindet sich die Beziehung zwischen der Nato und China auf wackelnden Füßen. Denn die Nato sieht aufgrund des wachsenden Einflusses und der internationalen Politik Chinas die Volksrepublik offiziell als Bedrohung an. Beim Nato-Gipfel 2019 hatte sich die Allianz hierzu noch zurückhaltend geäußert.
Dies bedeutet keinesfalls, dass die Nato China als Feind ansieht. Nichtsdestotrotz sorgt sich die Allianz vermehrt aufgrund folgender Punkte:
die Volksrepublik gibt sehr viel Geld für Rüstung und Militär aus;
Chinas Partnerschaft mit Russland;
Ausbau der Telekommunikationsinfrastruktur (5G);
Ausbau der Infrastruktur im Zuge der Neuen-Seidenstraße-Initiative;
Einflussnahme und Druckmittel durch billige Kredite und Verschuldung der Zielländer im "globalen Süden".
Zukünftig soll daher die Volksrepublik im strategischen Konzept der Nato einbezogen werden. In den aktuellen Version von 2010 wird die Volksrepublik nicht erwähnt. Man möchte nichtsdestotrotz auch die Zusammenarbeit mit China stärken, vor allem bei Themen wie Klimawandel und Rüstungskontrolle.
Von Desinformationskampagnen über Transparenzforderungen und Verbote bis Zusammenarbeit und Koordination - aktuelle China-Nato News von Table.Briefings.
