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Nato-Zielmarke: Wofür die 1,5  Prozent stehen

Um mittelfristig fünf Prozent Verteidigungsausgaben zu erreichen, sollen die Nato-Staaten 1,5 Prozent in zivile Vorbereitung investieren. In Deutschland wird nun verhandelt, ob das Geld aus dem Etat, einem Sondervermögen oder über die Schuldenbremse kommt.

Von Lisa-Martina Klein

Nato-Gipfel: Nur Spanien stellt sich noch quer

Vor dem Nato-Gipfel in Den Haag sind praktisch alle Mitgliedstaaten beim neuen Fünf-Prozent-Ausgabenziel an Bord. Nur Spanien tut sich noch schwer. Vor allem, weil die Regierung von Pedro Sánchez nicht weiß, wie sie das Ziel finanzieren soll.

Von Stephan Israel

Die Nordatlantische Allianz (Nato) ist ein Staatenbündnis aus zurzeit 30 Mitgliedstaaten. Neben zahlreichen europäischen Staaten gehören aus dem amerikanischen Kontinent die USA und Kanada dazu. China gehört nicht zum Staatenbündnis. So befindet sich die Beziehung zwischen der Nato und China auf wackelnden Füßen. Denn die Nato sieht aufgrund des wachsenden Einflusses und der internationalen Politik Chinas die Volksrepublik offiziell als Bedrohung an. Beim Nato-Gipfel 2019 hatte sich die Allianz hierzu noch zurückhaltend geäußert.

Sorgen der Nato

Dies bedeutet keinesfalls, dass die Nato China als Feind ansieht. Nichtsdestotrotz sorgt sich die Allianz vermehrt aufgrund folgender Punkte:

  • die Volksrepublik gibt sehr viel Geld für Rüstung und Militär aus;

  • Chinas Partnerschaft mit Russland;

  • Ausbau der Telekommunikationsinfrastruktur (5G);

  • Ausbau der Infrastruktur im Zuge der Neuen-Seidenstraße-Initiative;

  • Einflussnahme und Druckmittel durch billige Kredite und Verschuldung der Zielländer im "globalen Süden".

Zukünftige China-Nato-Beziehung

Zukünftig soll daher die Volksrepublik im strategischen Konzept der Nato einbezogen werden. In den aktuellen Version von 2010 wird die Volksrepublik nicht erwähnt. Man möchte nichtsdestotrotz auch die Zusammenarbeit mit China stärken, vor allem bei Themen wie Klimawandel und Rüstungskontrolle.

Von Desinformationskampagnen über Transparenzforderungen und Verbote bis Zusammenarbeit und Koordination - aktuelle China-Nato News von Table.Briefings.